Ausweg-Allianz

Ausweg-Allianz
Jelk
«Ելք» դաշինք
Jelk Daschink
Partei­vorsitzender Nikol Paschinjan, Edmon Marukjan, Aram Sarkissjan
Gründung 12. Dezember 2016
Auflösung 12. September 2018
Ausrichtung Liberalismus
anti-EAWU
pro-EU
Farbe(n) Orange

Die Ausweg-Allianz (armenisch «Ելք» դաշինք, ԵԼՔ Jelk Daschink, englisch Way Out Alliance), auch bekannt unter der Kurzform Jelk, war ein armenisches politisches Bündnis aus drei liberalen Parteien, gegründet am 12. Dezember 2016 und aufgelöst am 12. September 2018. Es bestand aus Nikol Paschinjans Partei Zivilvertrag, aus Edmon Marukjans Partei Leuchtendes Armenien, sowie aus Aram Sarkissjans Partei Republik. Vom Mai bis September 2018 führte das Bündnis eine Minderheitsregierung (Kabinett Paschinjan I).

Geschichte

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Im Jahr 2015 war Armenien unter der Regierung Sersch Sargsjans (HHK) der von Russland initiierten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) beigetreten. Infolgedessen mussten aus Unvereinbarkeitsgründen die Assoziierungsverhandlungen mit der Europäischen Union (EU) eingestellt werden.[1] Aus Protest schlossen sich drei liberale und pro-europäische Parteien zu einem Wahlbündnis zusammen, Zivilvertrag unter Nikol Paschinjan, Leuchtendes Armenien unter Edmon Marukjan und Republik unter Aram Sarkissjan. Es wurden auch Verhandlungen mit Raffi Hovannisians Partei Erbe geführt, welche sich jedoch entschied, dem Bündnis nicht beizutreten.[2]

Bei der Parlamentswahl in Armenien 2017 erhielt das Bündnis 7,78 % der Stimmen und stellte mit neun Abgeordneten die drittgrößte Fraktion in der Nationalversammlung.[3] Fraktionsführer wurde Paschinjan.

Es war Paschinjan, der im Jahr 2018 die sogenannte Samtene Revolution initiierte und durch landesweite Massenproteste gegen Korruption die Regierung der HHK zum Rücktritt zwang.[4] Am 8. Mai 2018 wurde Paschinjan in der Nationalversammlung zum neuen Premierminister gewählt, welcher daraufhin eine von Jelk angeführte Minderheitsregierung, bis Oktober 2018 zusammen mit der Zarukjan-Allianz und der Armenischen Revolutionären Föderation, ins Leben rief.[5] Seit Paschinjans Ernennung zum Premierminister nahm Lena Nasarjan die Funktion als Fraktionsführerin ein.[6]

Paschinjan trat am 15. Oktober 2018 zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Das Bündnis Jelk löste sich im September auf und seine Mitgliedsparteien traten bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien 2018 getrennt an.

Ergebnis der Parlamentswahlen 2017
Wahl Stimmen % Sitze Rang Position nach d. Wahlen Quelle
2017 122.049 7,78
9/105
 3. Opposition, ab Mai 2018 Minderheitsregierung Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[3]

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Beziehungen EU-Armenien. Europäischer Rat, 16. Juni 2020, abgerufen am 7. November 2020.
  2. ↑ New Opposition Bloc Formed in Armenia. The Armenian Weekly, 24. Januar 2017, abgerufen am 7. November 2020.
  3. ↑ a b res.elections.am, abgerufen am 7. November 2020
  4. ↑ Shock as Armenia's prime minister steps down after 11 days of protests. In: theguardian.com. The Guardian, abgerufen am 7. November 2020 (englisch).
  5. ↑ New Armenian Cabinet Formed Amidst High Expectations. In: refworld.org. UNHCR, abgerufen am 7. November 2020 (englisch).
  6. ↑ Lena Nazaryan. In: parliament.am. Nationalversammlung der Republik Armenien, abgerufen am 7. November 2020 (englisch).