DB InfraGO

DB InfraGO AG

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Rechtsform Aktiengesellschaft
Gründung 27. Dezember 2023[1]
Sitz Frankfurt am Main,
Deutschland Deutschland
Leitung
  • Heike Junge-Latz, Anlagen- und Instandhaltungsmanagement
  • Christian Gruß, Betrieb, Fahrplan, Vertrieb und Kapazitätsmanagement
  • Jens Bergmann, Finanzen und Controlling
  • Heinz Siegmund, Personal
  • Ralf Thieme, Personenbahnhöfe
Mitarbeiterzahl 63.800 (Stand: 2023)[2]
Branche Eisenbahninfrastruktur
Website dbinfrago.com
Stand: 2. Januar 2024

Die DB InfraGO AG (GO für gemeinwohlorientiert) ist ein bundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen als hundertprozentiges Tochterunternehmen der Deutschen Bahn (DB)[3] in Rechtsform einer Aktiengesellschaft (AG), das am 27. Dezember 2023 durch Umbenennung der DB Netz sowie Verschmelzung der DB Station&Service in dieses Unternehmen entstanden ist.[4]

Geschichte

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Nach der Bundestagswahl 2021 wurde im Koalitionsvertrag zur Regierung Scholz eine Zusammenlegung von DB Netz und DB Station&Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte innerhalb des Konzerns der Deutschen Bahn vereinbart.[5] Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn beschloss diese Verschmelzung zur DB InfraGO in seiner turnusmäßigen Sitzung am 27. September 2023. Laut Aussage des Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Gatzer wurden durch den Beschluss rechtliche Grundlagen für eine auf das Gemeinwohl ausgerichtete Infrastruktur geschaffen.[6] Zuvor wurde zur Organisation des neuen Unternehmens bekannt, dass die Gesamtbetriebsräte beider Unternehmen durchgesetzt haben, dass die bisherigen Overheadstrukturen in den Querschnittsbereichen für mindestens drei Jahre unverändert aufrechterhalten bleiben.[7]

Die Gewinne der DB InfraGO werden unmittelbar an den Bund abgeführt und nicht wie bisher an die Deutsche Bahn als Holding.[8] Der Bundesrat forderte im September 2023 in einer Stellungnahme, dass die neue Gesellschaft auch der DB Energie offen stehen soll.[9] Im Dezember 2023 äußerte Peter Westenberger, Geschäftsführer des Wettbewerbs-Verbandes Güterbahnen, unter Bezug auf Art. 87e Absatz 5 des Grundgesetzes rechtliche Bedenken bezüglich der geplanten Verschmelzung der DB Netz und der DB Station&Service, da die Verschmelzung ohne Gesetzesgrundlage und dazu erforderliche Beteiligung der Länder vorgesehen sei.[10]

Für die Generalsanierung Hochleistungsnetz erhielt die DB zusätzliche 12,5 Milliarden Euro Eigenkapital und hat mit der im Januar 2024 gestarteten DB InfraGO den Auftrag, die Korridore auszubauen.[11] Im Juli 2024 begann mit auf der Strecke Mannheim–Frankfurt (Riedbahn) die erste von 41 bis 2030 geplanten Modernisierungen.

Laut Unternehmensangaben würden Bund, Länder und DB im Jahr 2024 insgesamt 16,4 Milliarden Euro investieren. Erstmals „seit vielen Jahren“ werde es 2024 gelingen, „die Überalterung der Eisenbahninfrastruktur zu stoppen“.[12]

Im September 2024 berichtete der Südwestrundfunk, die Deutsche Bahn wolle die Digitalisierung ihrer Strecken und Stellwerke, insbesondere die Umrüstung auf Digitale Stellwerke und ETCS aus Kostengründen stoppen und bei der Umrüstung alter Stellwerke, kurzfristig weiterhin auf elektronische Stellwerkstechnik aus den 1990er-Jahren setzen. Erst in einer zweiten und dritten Ausbaustufe solle die Umrüstung auf digitale Technologien und ETCS ab den Jahren 2028 und 2030 erfolgen.[13] Die DB InfraGO dementierte den Bericht.[14]

In der Aufsichtsratssitzung vom 12. September 2024 wurde als ein weiterer Schritt der Verschlankung der Konzernstrukturen die Integration der DB Kommunikationstechnik in die DB InfraGO zum Jahreswechsel 2024/2025 beschlossen. In diesem Zusammenhang soll bei der DB InfraGO ein weiterer Vorstandsposten, für den Bereich Kommunikationstechnik, geschaffen werden.[15]

Organisation

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Haupteingang Netzleitzentrale und Betriebszentrale Region Mitte der DB InfraGO AG
Allgemeine Kennzahlen
Jahr Mitarbeiter Umsatz
2022 (DB Netz) 61.400 7.535 Mio. Euro
2023 63.800 7.789 Mio. Euro

Regionen

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Die DB InfraGO ist in sieben Regionen[16] unterteilt:

Region Sitz Netze
Mitte Frankfurt am Main (Zentrale) Frankfurt, Mainz, Koblenz, Kassel
Süd München München, Augsburg, Würzburg, Nürnberg, Regensburg
Südwest Karlsruhe Karlsruhe, Saarbrücken, Stuttgart, Freiburg, Ulm
West Duisburg Duisburg, Düsseldorf, Köln, Hagen, Hamm
Nord Hannover Hannover, Osnabrück, Hamburg, Bremen, Kiel
Ost Berlin Berlin, Schwerin, Cottbus, Neustrelitz
Südost Leipzig Leipzig, Erfurt, Halle, Magdeburg, Dresden, Zwickau

Die sieben Regionen sind in Netze unterteilt, welche wiederum in Netzbezirke und Betriebsbezirke gegliedert sind. Bis zur Zusammenführung des Fern- und Ballungsnetzes mit den Regionalnetzen am 1. Oktober 2020 im Rahmen von PRO2020 wurden die Regionen als Regionalbereiche (RB) bezeichnet, diese Bezeichnung hat sich bis heute im Sprachgebrauch gehalten.

Geschäftsbereich Fahrweg

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Elektronisches Stellwerk des Bahnhofs Köln Betriebsbahnhof

Der Geschäftsbereich Fahrweg, hervorgegangen aus der DB Netz, beschäftigt rund 53.000 Mitarbeiter[17] und ist für die Unterhaltung, den Betrieb und den Neu-/Ausbau des deutschen Schienennetzes zuständig. Zu ihm gehören beispielsweise Fahrdienstleiter, Fahrplanersteller und Mitarbeiter der Fahrwegdienste.

Gemäß den Vorgaben der Regierung soll der Geschäftsbereich auch dafür sorgen, jedem Eisenbahnverkehrsunternehmen einen diskriminierungsfreien Zugang zum deutschen Schienennetz zu ermöglichen.

Kennzahlen Geschäftsbereich Fahrweg
Jahr Betriebsleistung auf dem Netz Betriebslänge des Streckennetzes Länge der Gleise Weichen und Kreuzungen Bahnübergänge Tunnel Eisenbahnbrücken Stellwerke
2022[17] 1.130 Mio. Trassenkilometer 33.400 km 60.800 km 64.760 13.530 745 25.719 3.850
2023[18] 1.116 Mio. Trassenkilometer 33.350 km 60.748 km 64.468 13.503 761 25.740 3.833

Nach Unternehmensangaben von 2024 seien bis Ende 2030 insgesamt 355 kleine und mittlere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität im Bestandsnetz geplant.[12]

Geschäftsbereich Personenbahnhöfe

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Lübeck Hauptbahnhof

Der Geschäftsbereich Personenbahnhöfe, hervorgegangen aus der DB Station&Service, ist für Betrieb, Unterhaltung und Organisation von rund 5400 Verkehrsstationen[17] in Deutschland zuständig. Zu diesem Geschäftsbereich gehören beispielsweise die Servicemitarbeiter an den DB Informationsschaltern sowie die Bahnsteigaufsichten und zahlreiche Mitarbeiter, die den Eisenbahnverkehrsunternehmen und Geschäftskunden den Zugang zur Bahnhofsinfrastruktur ermöglichen.

In diesem Geschäftsbereich sind über 8000 Mitarbeiter beschäftigt.[17]

Kennzahlen Geschäftsbereich Personenbahnhöfe
Jahr Stationshalte Besucher von Stationen pro Tag An Stationen der DB InfraGO haltende Eisenbahnverkehrsunternehmen Aktive Stationen Empfangsgebäude
2022[17] 156 Mio. 21 Mio. 120 5400 700
2023[18] 156 Mio. 20 Mio. 120 5400 700

Laut Unternehmensangaben sollen im Jahr 2024 an rund 1000 Bahnhöfen Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen durchgeführt werden.[12]

Gemeinwohlorientierung

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Nach der Definition des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zeichnet gemeinwohlorientierte Unternehmen aus, dass die Geschäftstätigkeit zum sozialen bzw. gesellschaftlichen Wohl ausgerichtet ist, Gewinne primär ausgegeben werden, damit dieses soziale Ziel erreicht wird, und auch die Eigentumsverhältnisse und Struktur der Organisation auf dieses Ziel ausgerichtet sind.[19] Dies ist gegenüber der steuerrechtlich begünstigten Gemeinnützigkeit im Sinne des § 52 Abs. 2 AO abzugrenzen, der die DB InfraGO nicht unterliegt.[20] Laut Aussage der DB InfraGO bedeute dies, dass das Kerngeschäft der Bahninfrastrukturinstandhaltung und des -ausbaus konsequent an den gesellschaftlichen Bedürfnissen der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt ausgerichtet werde.[21]

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sieht die Basis der DB InfraGO in einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen und effizienten Eisenbahninfrastruktur mit hoher Kapazität, Qualität und Resilienz. Dies betreffe sowohl Betrieb als auch Ausbau und Erhalt der Eisenbahninfrastruktur.[22]

Im deutschen Grundgesetzes ist in Artikel 87e festgehalten, dass „(d)er Bund gewährleistet, daß dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen, beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie bei deren Verkehrsangeboten auf diesem Schienennetz, soweit diese nicht den Schienenpersonennahverkehr betreffen, Rechnung getragen wird“.[23] Das Gesetz war bereits zu Zeiten der DB Netz und der DB Station&Service in Kraft und blieb mit der Umbenennung und Fusion zur DB InfraGO unangetastet.[24]

Beteiligungen

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DB InfraGO AG ist zu jeweils mindestens 50 % an folgenden Unternehmen beteiligt:[25]

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Commons: DB InfraGO – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

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  1. ↑ Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 50879
  2. ↑ DB InfraGO. DB InfraGO, 2. Januar 2024, abgerufen am 2. Januar 2024.
  3. ↑ InfraGo soll im vollständigen Eigentum der DB AG verbleiben. In: heute im bundestag. Deutscher Bundestag, 20. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  4. ↑ Neue Bahngesellschaft InfraGo kann zu Jahresbeginn Arbeit aufnehmen. Handelsblatt, 27. Dezember 2023, abgerufen am 27. Dezember 2023.
  5. ↑ Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Demokratische Partei (Hrsg.): Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – Koalitionsvertrag 2021–2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Demokraten (FDP). Berlin 7. Dezember 2021, S. 39 (spd.de [PDF; 2,3 MB; abgerufen am 2. Oktober 2023]).
  6. ↑ DB-Aufsichtsrat bringt gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft DB InfraGO AG auf den Weg. Deutsche Bahn, 27. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  7. ↑ GBRe und EVG sichern die Interessen der Beschäftigten. (PDF) Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, 15. September 2023, abgerufen am 22. Oktober 2023.
  8. ↑ Marie Christin Wiens: Bahn-Aufsichtsrat macht Weg frei für Strukturreform – InfraGo kommt. In: Verkehrsrundschau. 28. September 2023, abgerufen am 1. Oktober 2023.
  9. ↑ Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Stellungnahme des Bundesrates. In: Bundesrat. Drucksache 379/23 (Beschluss), 29. September 2023 (bundesrat.de [PDF; abgerufen am 2. Oktober 2023]).
  10. ↑ Matthias Roeser: Zweifel an rechtlicher Zulässigkeit von Verschmelzung zu InfraGO. In: Schifffahrt und Technik. TECVIA, 7. Dezember 2023, abgerufen am 8. Dezember 2023.
  11. ↑ Bahn und Bund legen Schienen-Sanierungsplan vor. In: Tagesschau. Norddeutscher Rundfunk, 15. September 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
  12. ↑ a b c Umfassendes Infrastruktur-Programm: DB erneuert 2024 tausende Weichen, Gleiskilometer und modernisiert Bahnhöfe. In: deutschebahn.com. 29. April 2024, abgerufen am 6. Mai 2024.
  13. ↑ Frieder Kümmerer: Bahn plant Digitalisierung von Zugstrecken in Deutschland vorerst zu stoppen – bleibt S21 die Ausnahme? Südwestrundfunk, 6. September 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  14. ↑ Wolfgang Mulke: Bahn dementiert Digital-Stopp. In: taz.de. 6. September 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  15. ↑ Caspar Schwietering: Sanierung der Deutschen Bahn. Staatskonzern fusioniert zwei Tochtergesellschaften – und will Top-Posten streichen. Tagesspiegel, 14. September 2024, archiviert vom Original am 14. September 2024; abgerufen am 14. September 2024.
  16. ↑ Übersicht der Lage der für den Bahnbetrieb zuständigen Stellen (BzS). DB InfraGO AG, abgerufen am 16. Oktober 2024.
  17. ↑ a b c d e Unser Profil. DB InfraGO, abgerufen am 2. Januar 2024.
  18. ↑ a b Unser Profil. Abgerufen am 10. September 2024.
  19. ↑ Im Fokus: Gemeinwohlorientierte Unternehmen stärken und eine Gründungswelle befördern. Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, 13. September 2023, abgerufen am 21. Oktober 2023.
  20. ↑ Gemeinnützigkeit. Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 5. März 2024.
  21. ↑ Bedürfnisse von Bürger:innen, Wirtschaft und Umwelt im Fokus. DB InfraGO, abgerufen am 3. Januar 2024.
  22. ↑ Informationen zur Infrastrukturgesellschaft Bahn. Bundesministerium für Digitales und Verkehr, 28. September 2023, abgerufen am 22. Oktober 2023.
  23. ↑ Art 87e GG – Einzelnorm. In: gesetze-im-internet.de. Abgerufen am 10. Oktober 2024.
  24. ↑ Die Vereinbarkeit einer Privatisierung der Deutschen Bahn AG mit Artikel 87 e Abs. 3 und 4 des Grundgesetzes. In: bundestag.de. Abgerufen am 10. Oktober 2024.
  25. ↑ DB InfraGO AG. Deutsche Bahn, 27. Dezember 2023, abgerufen am 28. Dezember 2023.