Dmytro Firtasch

Dmytro Firtasch
Kyrillisch (Ukrainisch)
Дмитро Васильович Фірташ
Transl.: Dmytro Vasyl'ovyč Firtaš
Transkr.: Dmytro Wassyljowytsch Firtasch
Kyrillisch (Russisch)
Дмитрий Васильевич Фирташ
Transl.: Dmitrij Vasil'evič Firtaš
Transkr.: Dmitri Wassiljewitsch Firtasch

Dmytro Wassyljowytsch Firtasch (* 2. Mai 1965 in Bohdaniwka (heute Synkiw im Rajon Salischtschyky), Ukrainische SSR, Sowjetunion[1]) ist ein ukrainischer Unternehmer und Investor,[2][3][4] Vorsitzender des Aufsichtsrats der Group DF und Vorsitzender der Vereinigung der Arbeitgeberverbände der Ukraine.[5] Firtasch gilt mit einem im März 2014 auf 10 Milliarden Euro geschätzten Vermögen als einer der reichsten Ukrainer und wird zu den Oligarchen gerechnet, da er, insbesondere während der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch, über einen großen politischen Einfluss in der Ukraine verfügte.

Firtasch ist im Erdgas-, Chemie-, Medien- und Bankensektor tätig und unterhält enge Kontakte nach Russland. Anfang 2015 wurde er als Initiator eines Plans der Agentur zur Modernisierung der Ukraine bekannt, die 300 bis 500 Mrd. Euro aufbringen möchte.[6][7]

Leben

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Seine Schulbildung schloss Firtasch 1984 am Eisenbahn-Technikum von Krasnyj Lyman in der Oblast Donezk ab und erhielt einen Abschluss von der Nationalen Akademie für Innere Angelegenheiten der Ukraine.[8] Er leistete seinen Wehrdienst von 1984 bis 1986 in der sowjetischen Armee. Nach seiner Zeit im Militär war er einige Jahre Feuerwehrmann in Tscherniwzi.

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Seit dem Jahr 2000 ist Firtasch im Erdgasgeschäft tätig, unter anderem als Zwischenhändler für russisch-turkmenische Gaslieferungen in die Ukraine. Im Jahr 2001 gründete er die in Ungarn ansässige Firma „Eural TG“, welche Transitgeschäfte bei Erdgaslieferungen aus Russland an die Ukraine abwickelte. Im Jahr 2004 wurde dieses Unternehmen liquidiert.

Seit den Jahren 2005–2009 ist RosUkrEnergo der Zwischenhändler für die Gaslieferungen Russlands an die Ukraine, Firtasch hält 45 % der Anteile dieses Unternehmens. Da ein Teil des aus Russland importierten Gases auf dem Weltmarkt mit Gewinn weiterverkauft wird, gilt das Erdgasgeschäft als äußerst lukrativ, aber auch als politisch sehr heikel und konfliktträchtig (siehe Russisch-ukrainischer Gasstreit).

Firtasch hatte bereits mit dem ehemaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko ein gutes Einvernehmen und galt lange als ein einflussreicher Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Umgekehrt gilt die frühere Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko als seine erbitterte Gegnerin. Tymoschenko hatte Firtasch vorgeworfen, er sei zeitweise Geschäftspartner bzw. der Strohmann für den Mafiaboss Semjon Mogilewitsch gewesen.

Dmytro Firtasch gilt als einer der reichsten Männer der Ukraine[9], ein großer Teil seiner Unternehmen sind mittlerweile in der „Group DF“ zusammengefasst, deren Sitz sich in Wien befindet.[10] Firtaschs Vermögen wurde im März 2014 auf über 10 Milliarden Dollar geschätzt.[11]

Am 17. Februar 2012 wurde Firtasch von Präsident Janukowytsch zum Chef des Nationalen Trilateralen Sozialwirtschaftsrates ernannt, eines Beratungsgremiums der Präsidialverwaltung der Ukraine.[12][13]

Am 1. Februar 2013 erwarb Firtasch 100 Prozent der Aktien der Inter Media Group Limited. Hiermit wurde er u. a. Eigentümer des Fernsehkanals Inter (Інтер), der als populärster Sender der Ukraine gilt. Über die Umstände und Hintergründe dieser Transaktion wurde in ukrainischen Medien spekuliert.[14]

Im Rahmen der Proteste des Euromaidan rückte Firtasch Medienberichten zufolge von der Unterstützung der Regierung Janukowytsch ab. Wiederholt wurde Firtasch nachgesagt, die Partei Udar des ehemaligen Boxweltmeisters Vitali Klitschko zu unterstützen. Klitschko bestritt hingegen eine Unterstützung durch Firtasch.[15][16][17] Es wurde jedoch bekannt, dass sich Petro Poroschenko und Klitschko mit Firtasch Ende März 2014 in Wien trafen und – so Beobachter – um Unterstützung warben.[18][19]

2014 erwarb Firtasch das Gebäude der ehemaligen Brompton-Road-U-Bahn-Station für 53 Millionen Pfund.[20][21]

Festnahme in Österreich auf Betreiben der USA

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Am 12. März 2014 wurde Firtasch am Sitz seiner österreichischen Firmenniederlassung in Wien festgenommen; Grundlage war ein 2013 erlassener Haftbefehl eines US-Bundesbezirksgerichtes auf der Basis des Foreign Corrupt Practices Act[22] wegen Verdachts auf Bestechung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.[23] Das FBI hatte seit 2006 gegen Firtasch ermittelt.[24][25] Am 21. März 2014 wurde Firtasch gegen eine Kaution von 125 Millionen Euro auf freien Fuß gesetzt, die höchste Kautionssumme in der österreichischen Rechtsgeschichte. In Österreich selbst gab es keine Ermittlungen gegen ihn.[26] Die US-Regierung fordert von Österreich seine Auslieferung und betonte, die Strafverfolgung habe nichts mit dem politischen Umsturz in der Ukraine zu tun.[27] Medienberichten zufolge wird Firtasch von der US-Justiz vorgeworfen, im Zusammenhang mit einem Titanförderprojekt 18,5 Millionen US-Dollar Schmiergeld über US-Banken an offizielle Amtsträger in Indien gezahlt zu haben.[28] Firtasch bestreitet diese Vorwürfe. Seine Verhaftung sei eine politisch motivierte Aktion der USA im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch Russland gewesen.[29]

Die Richter des Landesgerichts für Strafsachen in Wien begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Auslieferungsbegehren der USA gegen den 49-jährigen ukrainischen Geschäftsmann „auch politisch motiviert“ sei. Das Gericht stellte zudem in seiner Urteilsbegründung fest, dass bestimmte Unterlagen zu zentralen Fragestellungen von den Vereinigten Staaten nicht übermittelt worden seien.[30]

Firtasch hatte die gegen ihn vorgebrachten Bestechungsvorwürfe stets zurückgewiesen und die von den USA initiierten Ermittlungen als „politisch motiviert“ bezeichnet. Die Schmiergeldvorwürfe seien „völlig absurd“. Um seine Überstellung an die US-Justiz zu verhindern, hatte er eine ganze Armada von Anwälten beschäftigt.[31]

Die französische Tageszeitung Le Monde deutete Firtaschs Verhaftung drei Tage vor dem Referendum auf der Krim als eine Warnung der USA an die russischen Eliten.[32]

Zurückweisung des Auslieferungsersuchens am 30. April 2015

Am 30. April 2015 entschied das Wiener Landesgericht, dass Firtasch nicht an die USA ausgeliefert wird, da bestimmte Unterlagen von den USA nicht übermittelt worden seien und das Auslieferungsbegehren der USA gegen ihn „auch politisch motiviert sei“. Die US-amerikanische Staatsanwaltschaft legte über die österreichische vertretende Staatsanwaltschaft Beschwerde gegen diese Entscheidung ein.[33][34] In der Verhandlung wurden zum politischen Hintergrund der Vorwürfe auch Leonid Krawtschuk, Serhij Ljowotschkin und Jurij Bojko als Zeugen gehört. Zu den Verteidigern gehörte Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer. Der Richter führte in seiner Urteilsbegründung aus: „Amerika betrachtete Firtasch offensichtlich als jemanden, der ihre wirtschaftlichen Interessen bedrohte“. Es habe aber auch an Beweismitteln gefehlt, was sogar die vertretende Staatsanwaltschaft einräumte. Der Richter bezweifelte bei den von der US-Justizbehörde übermittelten schriftlichen Zeugenaussagen gegen Firtasch, dass diese Zeugen möglicherweise gar nicht existierten, weil die Justizbehörde mehrfach die erbetene Auskunft[35] zu ihrer Identität verweigert habe.[36] Die Zeugenaussagen waren anonym und unvollständig und die amerikanischen Behörden hatten sich geweigert, die Zeugenaussagen vollständig zu übermitteln und Zeugenaussagen vor Gericht zu ermöglichen.[37] Die New York Times beurteilte das Verfahren als "vernichtende Rüge der Justiz- und Staatsbehörden", die sogar aus der Sicht eines europäischen Verbündeten die verminderte Glaubwürdigkeit der Behörden der Vereinigten Staaten deutlich mache.[38]

Zulassung der Auslieferung am 21. Februar 2017

Am 21. Februar 2017 erklärte das Oberlandesgericht Wien Firtaschs Auslieferung an die Vereinigten Staaten für zulässig. Festgenommen wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehls Spaniens. Laut der spanischen Justiz soll er Geldwäsche durch Immobiliengeschäfte und über Restaurants im Wert von zehn Millionen Euro betrieben haben.[39] Das Oberlandesgericht Wien hat am 19. Dezember 2017 dem spanischen Auslieferungsantrag für Firtasch nicht stattgegeben. Die Entscheidung ist rechtskräftig. Firtasch wird von der spanischen Justiz Geldwäscherei und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.[40]

Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 25. Juni 2019 kann Firtasch an die USA ausgeliefert werden. Das Gericht bestätigte die Entscheidung des Wiener Oberlandesgerichts. Obwohl der Justizminister der Auslieferung zugestimmt hat, darf Firtasch weiter in Österreich bleiben. Die Verteidigung hat einen Wiederaufnahmeantrag eingereicht, dem ein Wiener Richter aufschiebende Wirkung zuerkannt hat.[41]

Literatur

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Commons: Dmytro Firtash – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

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  1. ↑ Biographie auf eigener Webseite, abgerufen am 23. Februar 2015
  2. ↑ Фірташ інвестує ще 1,5 мільярда у свою "хімічну" імперію
  3. ↑ Фірташ ініціював створення Інвестиційного фонду “Буковина” (Memento vom 14. April 2015 im Internet Archive)
  4. ↑ Фірташ інвестує 25 млн дол. у розвиток порту «Ніка-Тера» (Memento vom 22. Mai 2014 im Internet Archive)
  5. ↑ Governing body of the Federation of Employers of Ukraine
  6. ↑ Skepsis gegenüber Firtasch-Projekt derstandard.at vom 5. März 2015, abgerufen am 7. März 2015
  7. ↑ Wie Michael Spindelegger die Ukraine modernisieren soll, diepresse.com vom 3. März 2015, abgerufen am 7. März 2015
  8. ↑ [1]
  9. ↑ kyivpost.com (Memento vom 14. Juni 2012 im Internet Archive)
  10. ↑ https://www.news.at/articles/0811/30/200289/format-gewinner-gaskrieg-dmytro-firtash-firmenzentrale-wien
  11. ↑ Die Bodyguards des Oligarchen leisteten keinen Widerstand, Tages-Anzeiger vom 14. März 2014
  12. ↑ Archivlink (Memento vom 26. Februar 2012 im Internet Archive)
  13. ↑ kyivpost.com (Memento vom 11. Juni 2012 im Internet Archive)
  14. ↑ Medienpluralismus à la Ukraine – Geld und Macht legen Rundfunkberichterstattung in Fesseln (Memento vom 27. Oktober 2014 im Internet Archive) Artikel auf der Website der Friedrich Naumann Stiftung vom 15. Februar 2013
  15. ↑ Regierung könnte über Misstrauensvotum stürzen, FAZ vom 3. Dezember 2013
  16. ↑ Die Macht der Oligarchen in den Ex-Sowjetrepubliken@1@2Vorlage:Toter Link/mobil.tagesschau.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2023. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Tagesschau.de vom 10. Dezember 2013
  17. ↑ Klitschko denies connection to Firtash, Kyiv Post vom 13. Dezember 2013
  18. ↑ Timoschenko: „Die Oligarchie muss ein für alle Mal weg“ diepresse.com vom 12. April 2014, abgerufen am 14. April 2014
  19. ↑ Klitschko & Poroschenko geheim mit Firtasch in Wien oe24.at vom 1. April 2014, abgerufen am 14. April 2014
  20. ↑ Peter Walker und David Pegg: "Revelations about empty homes in Grenfell area 'simply unacceptable'" The Guardian vom 2. August 2017
  21. ↑ Oliver Bullough, Gas-powered kingmaker: how the UK welcomed Putin’s man in Ukraine. Guardian 8. März 2022
  22. ↑ Austrian Court Denies U.S. Request to Extradite Dmytro Firtash Bid for Ukrainian billionaire ruled to be politically motivated, The Wall Street Journal vom 1. Mai 2015
  23. ↑ Der Oligarch in der Justizanstalt Josefstadt, Die Presse vom 13. März 2014
  24. ↑ Billionaire arrested on Chicago corruption charges posts record $174M bail (Memento vom 22. März 2014 im Internet Archive), 21. März 2014
  25. ↑ „Hilfe bei FBI-Ermittlungen: Ukrainischer Oligarch in Wien verhaftet“, derstandard.at vom 13. März 2014
  26. ↑ Rekordkaution: Ukrainischer Oligarch Firtasch auf freiem Fuß, derstandard.at vom 21. März 2014
  27. ↑ Warnschüsse Richtung Moskau, Format vom 21. März 2014
  28. ↑ Austrian court refuses extradition of Ukrainian oligarch Dmytro Firtash to US, Deutsche Welle vom 1. Mai 2015
  29. ↑ Oligarch Firtash gerät zwischen die Fronten von USA und EU, Format vom 27. März 2014
  30. ↑ Juristischer Erfolg für ukrainischen Oligarchen in Wien, Deutsche Welle vom 30. April 2015
  31. ↑ Juristischer Erfolg für ukrainischen Oligarchen in Wien, Deutsche Welle vom 30. April 2015
  32. ↑ Piotr Smolar: L'arrestation de l'oligarque Dmitro Firtach, un signal pour Moscou, Le Monde, 14 mars 2014
  33. ↑ Oligarch Firtasch wird nicht an USA ausgeliefert, in Kurier (Tageszeitung) vom 30. April 2015; abgerufen am 1. Mai 2015
  34. ↑ Austrian court refuses extradition of Ukrainian oligarch Dmytro Firtash to US, Deutsche Welle vom 1. Mai 2015
  35. ↑ Das Recht auf Verweigerung vertraulicher Angaben steht den amerikanischen Behörden nach dem Auslieferungsabkommen zu, wenn diese Informationen vom ersuchten Staat nicht geschützt werden können.Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Auslieferungsvertrag – Protokoll (USA), Fassung vom 10. März 2021
  36. ↑ Judge Rebuffs U.S. in Rejecting Extradition of Ukraine Billionaire New York Times vom 30. April 2015
  37. ↑ Austrian Court Denies U.S. Request to Extradite Dmytro Firtash Bid for Ukrainian billionaire ruled to be politically motivated, The Wall Street Journal vom 1. Mai 2015
  38. ↑ Judge Rebuffs U.S. in Rejecting Extradition of Ukraine Billionaire New York Times vom 30. April 2015 The ruling [...] amounted to a scathing rebuke of the Justice and State Departments, and reflected the diminished credibility of the United States authorities, even in the eyes of a European ally.
  39. ↑ Dmitri Firtasch - Ukrainischer Oligarch auf Justiz-Odyssee. In: Die Presse, 21. Februar 2017.
  40. ↑ Firtasch wird nicht nach Spanien ausgeliefert
  41. ↑ Firtasch wird trotz Jabloner-Zustimmung vorerst nicht ausgeliefert. In: Der Standard. 16. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019.
Personendaten
NAME Firtasch, Dmytro
ALTERNATIVNAMEN Firtasch, Dmytro Wassyljowytsch (vollständiger Name); Фірташ, Дмитро Васильович (ukrainisch); Фирташ, Дмитрий Васильевич (russisch)
KURZBESCHREIBUNG ukrainischer Unternehmer
GEBURTSDATUM 2. Mai 1965
GEBURTSORT Bohdaniwka, heute Synkiw, Rajon Salischtschyky, Ukrainische SSR, Sowjetunion