Europäische Christliche Politische Bewegung | |
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Parteivorsitzender | Valeriu Ghilețchi |
Stellvertretender Vorsitzender | Karin Heepen |
Schatzmeister | Jacques Bazen |
Gründung | November 2002 |
Gründungsort | Tallinn, Estland |
Hauptsitz | Amersfoort, Niederlande |
Ausrichtung | Christliche Rechte Gesellschaftspolitischer Konservatismus[1] |
Farbe(n) | grün und blau |
Jugendorganisation | ECPYN |
Parteinahe Stiftung | Sallux |
Staatliche Zuschüsse | 667.452 € (2021)[2] |
Mitgliederzahl | 23 Mitgliedsparteien |
Sitze EU-Parlament | 5 / 720 (0,7 %) |
EP-Fraktion | EKR (2), EVP (1), PfE (1), fraktionslos (1) |
Website | www.ecpm.info |
Die Europäische Christliche Politische Bewegung (European Christian Political Movement, kurz ECPM) ist eine europäische politische Partei, die sich aus Mitgliedsparteien aus verschiedenen europäischen Ländern zusammensetzt, die sich als christlich verstehen. Sie ist derzeit mit fünf Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten und ist damit die kleinste der europäischen Parteien im Parlament.
Die Grundlage für die ECPM wurde auf der Konferenz „Für ein christliches Europa“ im ungarischen Lakitelek im November 2002 gelegt. Am 15. September 2005 wurde die Organisation offiziell nach niederländischem Recht gegründet.[3] Ihr gehören 25 meist kleine Parteien aus 17 Ländern an, darunter auch Nicht-EU-Länder, z. B. aus der Schweiz. Seit Februar 2010 ist sie als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt. Der Hauptsitz der Partei ist in Amersfoort in den Niederlanden.
Das Europäische Christliche Politische Jugend-Netzwerk ist die Jugend-Organisation der ECPM. Die parteinahe europäische politische Stiftung der ECPM trägt den Namen Sallux (bis Ende 2016 Christian Political Foundation for Europe) – ein Schachtelwort von Salz und Lux (Licht).
Jahr | Abgeordnete | Fraktionen |
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2004 | 1/732 |
I/D |
2009 | 2/736 |
EKR, EFD |
2014 | 6/751 |
EKR |
2019 | 3/751 |
EKR, EVP |
2024 | 5/720 |
EKR, EVP, PfE, f’los |
Die niederländische Mitgliedspartei ChristenUnie war seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten. Von 2004 bis 2009 vertrat Hans Blokland die Partei und war dabei Vorstandsmitglied der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (I/D).
Seit 2009 war die CU durch Peter van Dalen vertreten, der in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) sitzt. Durch den Beitritt der Staatkundig Gereformeerde Partij 2009 war die ECPM zusätzlich mit Bas Belder vertreten, der Mitglied der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) war.
Nach der Europawahl 2014 schlossen sich weitere Politiker der ECPM an, so dass diese sechs Abgeordnete hatte. Alle gehörten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch war bis 2016 Mitglied der ECPM. Sie wurde nach Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Frauen und Kinder an den Grenzen aus der Partei ausgeschlossen.[4] Zum Ende der Wahlperiode war die ECPM wieder mit sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten:[5]
Bei der Europawahl 2019 konnten nur CU und SGP auf einer gemeinsamen Liste insgesamt zwei Mandate gewinnen. Nach der Aufnahme der niederländischen rechtspopulistischen Partei FvD in die EKR verließ der CU-Abgeordnete die Fraktion und wechselte zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP). Der neue Abgeordnete der deutschen Familien-Partei, Helmut Geuking, auch EKR-Fraktion, schloss sich der ECPM an. Seine Partei beschloss im September 2019, der ECPM beizutreten.[7] Geuking wechselte im April 2021 zur EVP-Fraktion.[8]
Im Mai 2020 erklärte der für die Sozialdemokraten gewählte rumänische Abgeordnete Cristian Terheș seinen Beitritt zur Nationalen Christdemokratischen Bauernpartei (PNȚ-CD), zur EKR-Fraktion und zur ECPM.[9] Am 1. Juli 2021 rückte Ladislav Ilčić, Vorsitzender des ECPM-Mitglieds H-rast, in das Europäische Parlament nach. H-rast trat 2022 aus der ECPM aus. Im September 2023 trat Márton Gyöngyösi von der ungarischen Partei Jobbik der ECPM bei.[10] Die Partei Jobbik wurde im April 2024 Mitglied der ECPM.
Somit waren zu Ende der Wahlperiode fünf ECPM-Mitglieder im Europaparlament vertreten:
Spitzenkandidat für die Europawahl 2024 war der Vorsitzende Valeriu Ghilețchi aus dem EU-Beitrittskandidaten Republik Moldau. Auf die Parteien der ECPM entfielen europaweit 1,43 % der Stimmen.[11] Die ECPM zog mit vier Abgeordneten in das Europäische Parlament ein:[12]
Zudem schloss sich der über das Bündnis Stačilo! gewählte partei- und fraktionslose Ondřej Dostál der ECPM an.[13]
Im Januar 2005 wurde der Vorstand der ECPM erstmals gewählt. Von Januar 2005 bis Juni 2013 war Peeter Võsu (Estland) Präsident des Verbands. Ab Juni 2013 war Peter Östman (Finnland) Präsident. Östman war nationaler Parlamentarier der Christdemokraten (Kristillisdemokraatit, KD) im finnischen Parlament, die KD ist und war jedoch kein Mitglied der ECPM.
Nach Östmans Rückzugs Ende 2016 übernahm der Slowake Branislav Škripek den Vorsitz vorerst interimistisch und im Mai 2017 auch per Wahl.[14] Vizepräsident war der Georgier Giorgi Ruchadse. Die weiteren Vorstandsmitglieder waren Stieneke van der Graaf, Ladislav Ilčić, Valeriu Ghilețchi, Filip Łajszczak und Jacques Bazen.[15] Škripek zog sich 2021 vom Vorsitz zurück, Vizepräsident Ilčić übernahm interimistisch das Präsidentenamt.[16] Im Mai 2021 wurde der Moldawier Valeriu Ghilețchi zum Vorsitzenden gewählt. Ilčić blieb interimistisch sein Stellvertreter und wurde 2022 durch die Deutsche Karin Heepen abgelöst.
Mitgliedsparteien der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung sind:[17]
Mitglieder der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (2)
Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (1)
Mitglied der Fraktion Patrioten für Europa (1)
Einzelmitglieder sind unter anderem:[19]:
Daneben sind vier christliche Organisationen und die Parteijugend European Christian Political Youth assoziierte Mitglieder:[17]