International Peace Observers Network

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International Peace Observers Network (IPON) ist ein 2006 gegründeter Verein in Berlin. Die Menschenrechtsorganisation, die den Friedensprozess auf der Grundlage aktiver Gewaltfreiheit ergreifen will, ist den Grundsätzen der Gewaltfreiheit, der Unabhängigkeit, der Unparteilichkeit und der Nichteinmischung verpflichtet. Sie wird nur auf schriftliche Anfrage von Gruppen oder Einzelpersonen tätig.[1][2]

Der Verein entsendet ehrenamtliche Beobachter als Augenzeugen in Konfliktgebiete. Diese beschützen durch ihren persönlichen Einsatz Gruppen und Einzelpersonen von Menschenrechtsverteidigern, die von politisch motivierter Gewalt, Entführung, Kriminalisierung, politisch motivierter Stigmatisierung und Ermordung bedroht sind, in dem sie diese begleiten. Das Gefühl der subjektiven Angst vor Verfolgung und Bedrohungen gehört dazu. Das von IPON entwickelte Konzept der Menschenrechtsbeobachtung ist an das Konzept von Peace Brigades International einer Schutzbegleitung angelehnt: Die lokale Bevölkerung und Zivilgesellschaft leistet einen unmittelbaren Beitrag zur Gewaltprävention und trägt langfristig zur zivilen Konfliktbearbeitung bei. Das Ziel von IPON ist der Schutz von Menschenrechtsverteidigern in den Projektregionen und nur indirekt eine allgemeine Reduktion von Menschenrechtsverletzungen.[3][4]

Das angewandte Prinzip der Menschenrechtsbeobachtung basiert auf einem legalistischen Ansatz und dem staatlichen Gewaltmonopol. Fast alle Staaten haben das Menschenrechtsabkommen unterzeichnet und sind somit verpflichtet, diese zu fördern, zu respektieren und zu verwirklichen. Wenn der Staat diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, können unabhängige Beobachter die Menschenrechtsverletzungen bezeugen und an die Öffentlichkeit bringen. Ausländische und philippinische Akteure wie z. B. Walden Bello (Kongreßabgeordneter von AKBAYAN) können diese Dokumente nutzen und Druck für die Einhaltung der Menschenrechte ausüben.[5][6][7] Sie sollen so in der Weltöffentlichkeit und auch von den zuständigen staatlichen Institutionen in der Konfliktregion als Verletzungen eines internationalen Vertrages wahrgenommen werden.[8]

Aktuelle Projekte

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Aktuell ist der Verein in zwei Konfliktregionen der Philippinen präsent und begleitet dort Gruppen von Menschenrechtsverteidigern, dies sind die Inseln:

  • Bondoc-Halbinsel (in der Provinz Quezon gut 250 km südlich von Manila; mit Unterbrechung seit 2006)
  • Mindanao (in der Provinz Bukidnon ist das IPON-Büro; seit Mitte 2011)
  • Negros (in der Provinz Negros Occidental liegt das IPON-Büro; seit Sommer 2008)[9]

Ebenfalls in den Philippinen führt IPON ein Projekt zur politischen Stigmatisierung von zivilgesellschaftlichen Gruppen durch, die bezichtigt werden Mitglieder der kommunistischen Partei zu sein und deswegen unterschiedlichster Art von politisch motivierter Gewalt dem sogenannten Red-Baiting ausgesetzt sind.[10][11][12][13]

In der Bundesrepublik Deutschland leistet IPON Bildungsarbeit für junge Menschen zum Aktivwerden und strategische Öffentlichkeitsarbeit. Die strategische Öffentlichkeitsarbeit möchte Personen des öffentlichen Lebens, der Verwaltung und der Medien gewinnen, die Problematik der durch IPON begleiteten Menschenrechtsverteidiger ins allgemeine Bewusstsein zu bringen als auch politischen und öffentlichen Druck auf staatliche Akteure für die bedrohten Menschenrechtsverteidiger in den Konfliktregionen auszuüben. Eine englischsprachige Zeitschrift Observer: A Journal on Threatened Human Rights Defenders in the Philippines bespricht die Konfliktsituationen der Menschenrechtsverteidiger.[14][15]

Die Organisation erhält finanzielle Projektförderung durch das Auswärtige Amt (zivik-Programm).[16] Die Beobachter werden durch zwei Freiwilligendienste finanziert: Eigenes Friedensdienst-Programm und das staatliche Programm des BMZweltwärts“.[17]

Frühere Projekte

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Eine Gruppe von bäuerlichen Menschenrechtsverteidigern in der Konfliktregion Quezon (Halbinsel Bondoc), Philippinen wurde zwischen 2006 und 2010 begleitet.[18]

Dokumentarfilme

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  • Aktionsbündnis Menschenrechte – Philippinen (Hrsg.): Menschenrechte in den Philippinen – Anspruch und Wirklichkeit. (Köln: Eigenverlag, 2014)
  • International Peace Observers Network (Hrsg.): Verteidiger_innen verteidigen – Menschenrechte einfordern. (Hamburg: Eigenverlag, 2011)
  • Roman Herre: Germany’s Official Development Assistance in Land Policies. In: Transnational Institute and 11.11.11 (2009)
  • Jan Pingel: Mit Präsenz gegen Gewalt: Menschenrechtsbeobachtungen in den Philippinen. In: Südostasien, Nr. 2, S. 80–81. (Köln: Eigenverlag, 2011)
  • Sarah Potthoff: The Impact of Criminalization on Human Rights Defenders. In: EUnews (2009)

Einzelnachweise

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  1. IPON and the Instrument of Human Rights Observation (PDF; 846 kB) In: peacebrigades.ch Observer vol. 1 no. 1 (2009), p. 15
  2. Sarah Liedtke: Philippinen: Gewalt verhindern mit Menschenrechten? MenschenrechtsaktivistInnen auf den Philippinen durch internationale Begleitung schützen. In: Graswurzelrevolution Nr. 336, Februar 2009
  3. Menschenrechtsbeobachtung in den Philippinen
  4. Erste Praxiserfahrungen in der internationalen Friedensarbeit (PDF; 1,2 MB) In: Akademie für Konflikttransformation im forumZFD: Erste Praxiserfahrungen in der internationalen Friedensarbeit (2009), p. 14
  5. AKBAYAN-Presseerklärung vom 6. Juni 2012 Kongreßabgeordneter Walden Bello bezieht sich auf die durch IPON dokumentierte Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigern
  6. Business Mirror vom 25. Juni 2012@1@2Vorlage:Toter Link/www.businessmirror.com.ph (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  7. [1]
  8. Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger
  9. Menschenrechtsbeobachtung beginnt in Negros
  10. Stoltenberg-Lerche, Holger und Hammann, Dominik: Red-baiting in the Philippines: Civil Society Under General Suspicion. In: International Peace Observers Network (Hrsg.): Observer: A Journal on Threatened Human Rights Defenders in the Philippines. Band 3, Nr. 2, 2011, ISSN 2192-3353, S. 4–8 (ipon-philippines.org [PDF]).
  11. Lösungsansätze gegen "Red-Baiting" Institut für Auslandsbeziehungen. (abgerufen am 21. Juni 2015)
  12. Aktivist_innen unter Generalverdacht
  13. Govt should stop 'red-baiting' of progressives, activists (Memento vom 21. Juli 2015 im Internet Archive) interAksyon vom 22. Oktober 2012
  14. Menschenrechtsbeobachtung in den Philippinen
  15. Journal: Observer
  16. https://web.archive.org/web/20150624145634/http://www.ifa.de/foerderung/zivik/aktuelle-projekte/ipon-philippinen.html Institut für Auslandsbeziehungen. (abgerufen am 21. Juni 2015)
  17. http://www.ausland.org/de/j/weltwaerts_in_philippinen/asien/4ee456/ Freiwilligendienstdatenbank von Sobia e. V. (abgerufen am 21. Juni 2015)
  18. Regionen: Bondoc