Karoline Edtstadler

Karoline Edtstadler (2020)

Karoline Edtstadler (* 28. März 1981 in Salzburg) ist eine österreichische Juristin und Politikerin (ÖVP). Seit 2020 ist sie die österreichische Kanzleramtsministerin, zunächst unter der Bundesregierung Kurz II, anschließend in der Bundesregierung Schallenberg und der aktuellen Bundesregierung Nehammer. Zuvor war sie vom 18. Dezember 2017 bis zum 28. Mai 2019 Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich. Vom 2. Juli 2019 bis zum 6. Jänner 2020 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments.

Leben

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Karoline Edtstadler wurde als Tochter des früheren Salzburger Landtagsdirektors Karl W. Edtstadler geboren und wuchs in Elixhausen im Bezirk Salzburg-Umgebung auf.[1] Nach dem Besuch der Volksschule Elixhausen und des Musischen Gymnasiums Salzburg, wo sie 1999 maturierte, absolvierte sie ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Das Studium schloss sie 2004 als Magistra ab, anschließend folgte ein Gerichtspraktikum am Bezirksgericht Mondsee und am Landesgericht Salzburg.[1][2][3]

2006 wurde sie Richteramtsanwärterin im Sprengel des Oberlandesgerichts Linz und 2008 Richterin am Landesgericht Salzburg.[1][2][3] Im Oktober 2011 wechselte sie ins Justizministerium in die Sektion IV „Strafrecht“ (Straflegistik) bei Christian Pilnacek und 2014 als persönliche Referentin ins Kabinett von Justizminister Wolfgang Brandstetter, wo sie in die Reform des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafrechts eingebunden war. Anfang 2015 wurde sie zur Oberstaatsanwältin bei der Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft ernannt.[4] Ab Mai 2016 war sie juristische Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.[1][2]

Seit Herbst 2018 ist sie unter Präsident Peter McDonald Vizepräsidentin der Sportunion.[5][6]

Im August 2023 wurde ihre Wiener Wohnung Ziel von Einbrechern. Edtstadler urlaubte zeitgleich in Frankreich und konnte den Einbruch auf ihrem Handy mitverfolgen.[7]

Karoline Edtstadler ist römisch-katholisch. Ihr im Jahr 2000 geborener Sohn Leonhard ist als Polizist tätig.[8][9] Sie lebt in Salzburg und Wien.[2][1] Ihre Schwester Theresa Edtstadler-Kulhanek ist Geschäftsführerin des Europa-Forums Wachau und kandidierte bei der Nationalratswahl 2019 auf Platz 18 der Landesliste der Volkspartei Niederösterreich.[10][11] Im Juni 2022 machte Karoline Edtstadler ihre Beziehung zum Immobilien-Unternehmer Marton Matura öffentlich,[12] von dem sie sich im April 2023 wieder getrennt hat.[13] Mit Astrologin Gerda Rogers verbindet sie eine Freundschaft.[14][15]

Politik

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In Henndorf am Wallersee war sie von 2004 bis 2006 ÖVP-Gemeinderätin. Ab dem 18. Dezember 2017 war sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich.[3][1][16] Am 28. Mai 2019 wurde sie gemeinsam mit den Mitgliedern der Bundesregierung Kurz I vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben.[16]

Im Juni 2018 wurde sie stellvertretende Salzburger Landesobfrau des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB), als dessen stellvertretende Bundesobfrau sie fungiert.[5] Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung 2019 verhandelte sie in der Hauptgruppe Europa, Integration, Migration und Sicherheit.[17] Am 7. Jänner 2020 wurde sie als Bundesministerin ohne Portefeuille in der Bundesregierung Kurz II vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt.[18] Seit dem 29. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Für den Sommer 2021 übernahm Edtstadler als Karenzvertretung zusätzlich von Ministerin Susanne Raab deren Agenden Frauen, Familie, Jugend und Integration.[19]

Im Mai 2024 kritisierte Edtstadler eine geplante Teilnahme des israelischen Philosophen Omri Boehm bei einer Veranstaltung der Wiener Festwochen auf dem Wiener Judenplatz und warf Boehm „puren Antizionismus und damit Antisemitismus“ vor.[20] Für die Nationalratswahl 2024 wurde sie Spitzenkandidatin auf der Landesliste der ÖVP Salzburg[21] sowie Listenvierte auf der ÖVP-Bundesliste.[22]

Während der Corona-Pandemie ist Edtstadler durch eine besonders rigide Rhetorik gegenüber Ungeimpften aufgefallen. So hat sie die Impfpflicht in Österreich vorangetrieben und Strafen öffentlich verteidigt.[23] Sie hat aber auch die Aussetzung der Impfpflicht begründet.[24]

Im November 2024 gab sie bekannt, nicht Teil einer kommenden Regierung sein zu wollen und eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufzubauen.[25]

EU-Parlament

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Für die Europawahl 2019 wurde sie auf den zweiten Listenplatz der ÖVP hinter Othmar Karas gereiht.[26] Sie erreichte dabei 115.906 Vorzugsstimmen.[27][28] In der am 2. Juli 2019 beginnenden 9. Wahlperiode ist sie stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Menschenrechte (DROI), volles Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel (DKOR)[29] sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss (JURI), im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO, bis 7. Juli 2019), im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET, seit 8. Juli 2019) und in der Delegation für die Beziehungen zu Südafrika.[30][31]

Nach der Wahl von Othmar Karas zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments im Juli 2019 wurde Edtstadler als dessen Nachfolgerin zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt.[32] Ursprünglich sollte sie 2020 von Othmar Karas die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament übernehmen.[33] Am 29. Jänner 2020 wurde sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt in der Bundesregierung Kurz II.[34][18][35] Aufgrund des Wechsels schied sie am 6. Jänner 2020 aus dem EU-Parlament aus,[36] ihr EU-Mandat übernahm Christian Sagartz.[37] Als ÖVP-Delegationsleiterin folgte ihr Angelika Winzig nach.[38][39]

Auszeichnungen

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Commons: Karoline Edtstadler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ a b c d e f orf.at: Salzburgerin Edtstadler neue Staatssekretärin . Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  2. ↑ a b c d Kleine Zeitung: Salzburger Richterin als Staatssekretärin im Innenministerium. Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  3. ↑ a b c Porträt: Karoline Edtstadler – Salzburgerin ist ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium Salzburger Nachrichten vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  4. ↑ Wie die ÖVP-Spitze Abgeordnete und Funktionäre auf die Justiz einschwört. In: derstandard.at. 9. Februar 2020, abgerufen am 9. Februar 2020.
  5. ↑ a b meineabgeordneten: Karoline Edtstadler. Abgerufen am 23. April 2024.
  6. ↑ Staatssekretärin Edtstadler zu Besuch bei SPORTUNION Burgenland. Abgerufen am 15. Februar 2019.
  7. ↑ Ministerin musste Einbruch in Wohnung am Handy mitverfolgen. Abgerufen am 30. September 2023.
  8. ↑ Die eiserne Reserve: Was hat Karoline Edtstadler vor? In: derstandard.at. Abgerufen am 3. November 2024 (österreichisches Deutsch).
  9. ↑ Edtstadler-Trennung: Das steckt dahinter. 10. April 2023, abgerufen am 3. November 2024.
  10. ↑ Salzburgerin in NÖ: Edtstadler-Schwester: Wirbel um Kandidatur für ÖVP. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  11. ↑ Edtstadler-Schwestern: Von St. Pölten bis Brüssel. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  12. ↑ Ministerin turtelt mit neuer Liebe bei Sommerfest. In: Heute. 28. Juni 2022, abgerufen am 6. Juli 2022.
  13. ↑ Sandra Ramsauer: Top-Manager vom Tisch - Liebes-Aus! Ministerin Edtstadler ist wieder solo. In: krone.at. 9. April 2023, abgerufen am 29. Februar 2024.
  14. ↑ Zwei starke Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen. In: Heute, 6. Dezember 2022, abgerufen am 22. August 2023.
  15. ↑ Liebes-Aus bei Ministerin. In: Heute, 10. April 2023, abgerufen am 22. August 2023.
  16. ↑ a b bundespraesident.at: Enthebung, Betrauung und Angelobung der scheidenden Bundesregierung (Memento vom 28. Mai 2019 im Internet Archive). Rede des Bundespräsidenten vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  17. ↑ Namen von mehr als 100 türkis-grünen Verhandlern stehen fest. In: DerStandard.at. 15. November 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  18. ↑ a b Rede des Bundespräsidenten anlässlich der Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung. In: bundespraesident.at. 7. Januar 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 15. Januar 2020; abgerufen am 7. Januar 2020.
  19. ↑ Raab erwartet Kind: Edtstadler übernimmt Agenden. In: ORF.at. 14. Juni 2021, abgerufen am 15. Juni 2021.
  20. ↑ Gerald Heidegger: Omri Boehm fordert Überwindung des Nationalstaates ORF, 7. Mai 2024.
  21. ↑ Nationalratswahl: Ministerin Edtstadler führt ÖVP-Landesliste in Salzburg an. In: Kurier.at. 1. Juli 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
  22. ↑ Bundesliste der Volkspartei für die Nationalratswahl beschlossen. In: ots.at. 5. Juli 2024, abgerufen am 5. Juli 2024.
  23. ↑ Karoline Edtstadler zur Impfpflicht: "Manche werden es erst verstehen, wenn Strafe ins Haus flattert". Abgerufen am 9. Oktober 2024.
  24. ↑ tagesschau.de: Österreich setzt Corona-Impfpflicht aus. Abgerufen am 9. Oktober 2024.
  25. ↑ Edtstadler kündigt Ende als Ministerin an und will Anwaltskanzlei aufbauen. In: DerStandard.at. 2. November 2024, abgerufen am 2. November 2024.
  26. ↑ orf.at: ÖVP mit „breitem Team“ zur EU-Wahl. Artikel vom 21. Jänner 2019, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  27. ↑ BMI: Europawahl 2019: Vorzugsstimmen. Abgerufen am 12. Juni 2019.
  28. ↑ EU-Wahl: Karoline Edtstadler knackt die 100.000 Vorzugsstimmen-Marke. Artikel vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  29. ↑ Delegationen EP, DKOR Welcome. Europäisches Parlament, abgerufen am 5. November 2019.
  30. ↑ Österreichische Europaabgeordnete in allen Fachausschüssen vertreten. Abgerufen am 4. Juli 2019.
  31. ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  32. ↑ Edtstadler wird ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament. 13. Juli 2019, abgerufen am 13. Juli 2019.
  33. ↑ diepresse.com: Karas gibt ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament 2020 an Edtstadler ab. Artikel vom 5. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
  34. ↑ salzburg ORF at/Agenturen red: Edtstadler wird Europaministerin. 30. Dezember 2019, abgerufen am 4. Januar 2020.
  35. ↑ Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärin und Staatssekretär, Bundeskanzleramt der Republik Österreich.
  36. ↑ Karoline Edtstadler in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
  37. ↑ Neue Heimat für Minister, neue Mandatare, neue Sprecher. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 8. Januar 2020.
  38. ↑ Neue ÖVP-Chefin in Brüssel. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  39. ↑ Winzig zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt. In: ORF.at. 14. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  40. ↑ Österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung erhält Grosskreuz des Fürstlich Liechtensteinischen Verdienstordens. Abgerufen am 10. Februar 2024.
Personendaten
NAME Edtstadler, Karoline
ALTERNATIVNAMEN Edtstadler, Karo
KURZBESCHREIBUNG österreichische Juristin und Politikerin
GEBURTSDATUM 28. März 1981
GEBURTSORT Salzburg