Markus Pieper (Politiker)

Markus Pieper im Europäischen Parlament 2022

Markus Pieper (* 15. Mai 1963 in Hameln) ist ein deutscher Politiker. Von 2004 bis 2024 war er Europaabgeordneter der CDU für Nordrhein-Westfalen und den Wahlkreis Münsterland. Seine Schwerpunkte galten der Mittelstands- und Energiepolitik sowie der „besseren Rechtssetzung“, u. a. als Berichterstatter des Parlaments für einen technologieoffenen Ausbau Erneuerbarer Energie[1] und eine pragmatische Wasserstoff-Regulierung[2]. Er war Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe[3] und gründete den SME-Circle (Mittelstandskreis) der EVP-Fraktion[4]. Zur Europawahl 2024 trat er nicht mehr an. Markus Pieper ist heute in den Vorständen der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Europäischen Mittelstandsvereinigung (SME Europe) aktiv, ist Lehrbeauftragter der Universität Münster zu Europäischen Gesetzgebungsprozessen und ist selbständiger Dienstleister für Wirtschaftskammern, Verbände und Unternehmen.

Biographie

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pieper studierte Geographie, Volkswirtschaft und Raumplanung an den Universitäten Hannover und Göttingen.[4] Als Diplom-Geograph promovierte er 1994 über den Bedeutungswandel industrieller Standortfaktoren bei Ludwig Schätzl. Ab 1989 und später, parallel zur Dissertation, arbeitete Pieper als Projektleiter bei der Unternehmens- und Kommunalberatung Troje GmbH in Hann. Münden. Im Jahre 1994 wechselte er zur Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland und wurde dort 1996 Geschäftsführer. Von 1998 bis 2005 war er auch stellvertretender Vorsitzender des niedersächsischen Verbandes für Sicherheit in der Wirtschaft.[5] Von 1994 bis 2004 war er zudem Lehrbeauftragter der Universität Osnabrück. Seit 2014 lehrt Pieper (mit kurzen Unterbrechungen) an der Universität Münster, mit den Schwerpunkten Europäische Integration und Gesetzgebungsverfahren. Aktuell ist er Lehrbeauftragter für „bessere Rechtssetzung in der EU“.

2004 wurde Markus Pieper in das Europäische Parlament gewählt, dem er bis 2024 angehörte. Anfang 2024 entschied er – nach 20 Jahren Mitgliedschaft im Parlament – nicht mehr für die Europawahl im Juni anzutreten.[6] Die zwischenzeitlich von der EU-Kommission angebotene Position als Mittelstandsbeauftragter trat er nach parteipolitisch motivierten Blockaden insbesondere durch den französischen EU-Kommissars Thierry Breton im April 2024 nicht an.[7][8] Außerdem hatte es im Vorfeld der Europawahlen Kritik an der Kommissionspräsidentin und CDU-Parteikollegin Von der Leyen hinsichtlich des Auswahlverfahrens für den Posten gegeben.[9][10]

Markus Pieper widmet sich heute der Partei- und Bildungsarbeit[11] und beratenden Funktionen.

Europäisches Parlament und politische Laufbahn

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pieper war von 2017 bis 2024 parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und Mitglied im Vorstand der EVP-Fraktion. Er war von 2009 bis 2014 stellvertretender Vorsitzender des Regionalausschusses und später des Ausschusses für Verfassungsfragen. Er befasste sich im Europäischen Parlament mit der Mittelstands- und Verkehrspolitik sowie der Haushaltskontrolle.

Das Parlament ernannte ihn mehrfach zum Berichterstatter wichtiger Dossiers, so für die „Zukunft der Regionalpolitik[12]“, die „Entlastung des Gesamthaushalts der EU-Kommission[13]“, die „Wettbewerbspolitik für die Luftverkehrswirtschaft[14]“ und die „Erneuerbaren Energien Richtlinie RED 3[15]“ und zahlreicher Mittelstandsdossiers, so zur KMU-Definition.[16] Er gründete den Mittelstandskreis der EVP-Fraktion, dem heute 60 Abgeordnete aus 17 Ländern angehören.[17]

Zu seinen weiteren politischen Funktionen zählte von 2007 bis 2024 die Mitgliedschaft im Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU, von 2017 bis 2024 die beratende Mitgliedschaft im Bundesvorstand der CDU, von 2001 bis 2004 war er Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Lotte und von 2010 bis 2019 stellvertretender Vorsitzender im CDU-Kreisverband Steinfurt. 2021 wählte der CDU-Bundesparteitag Pieper in den Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP), dem er aktuell angehört. Er ist zudem als Energie- und Verkehrsexperte dem Vorstand der Europäischen Mittelstandsvereinigung beigeordnet.

Nach zwanzig Jahren im Europäischen Parlament kandidierte er bei der Europawahl 2024 nicht mehr.[6]

Ehrenamt

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Über die politischen Funktionen hinaus engagiert er sich ehrenamtlich in der Europa-Union sowie als stellvertretender Vorsitzender beim Deutschland- und Europapolitischen Bildungswerk NRW (DEPB[18]), als Mitglied im Kuratorium[19] des Max-Planck-Instituts für molekulare Biomedizin und als Mitglied im Kuratorium für Energie- und Bergrecht[20] der Ruhr-Universität Bochum. Seit 2021 ist er auch Beiratsmitglied im Internationalen Wirtschaftsrat,[21] Berlin. 2022 wurde Markus Pieper zudem in den Beirat der „EPICO KlimaInnovation[22]“, Berlin, berufen, eine Denkfabrik und Netzwerk für nachhaltige, marktbasierte und innovationsorientierte Klima- und Energiepolitik.

Positionen

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper nimmt proeuropäische Positionen ein und sieht die EU als politische Erfolgsgeschichte,[23] die Frieden sichert und Handeln erleichtert.[24]

Er betont die Bedeutung von grenzüberschreitender Wirtschaft für Europa in einer globalisierten Welt.[25]

Als Abgeordneter sprach Markus Pieper sich für einen Bürokratieabbau aus, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU). So warb er für Ausnahmen beim Emissionshandel und der Abfallgesetzgebung sowie eine längere Übergangsfrist bei Unternehmen, die aus der KMU-Definition herausfielen.[26]

Pieper setzte sich im Jahr 2020 dafür ein, in Europa neue Infrastruktur zur Nutzung von Erdgas aufzubauen. Ohne neue Gaskraftwerke werde es in weiten Teilen Osteuropas keine Energiewende geben.[27] Im Interesse der deutschen Wirtschaft werde auch in Deutschland Erdgas als Brückentechnologie für die Grundlast und für Wasserstoffbeimischungen gebraucht.[28]

Pieper kritisierte im Oktober 2020 das Votum des Europäischen Parlament das Klimaziel der EU auf 60 Prozent anzuheben mit den Worten dies sei eine „Fehleinschätzung“ und das Ziel ginge „extrem über die Pariser Klimaziele hinaus“.[29]

Der Deutsche Naturschutzring beurteilt auf Basis von Abstimmungsaufzeichnungen aus seiner Zeit im Europaparlament seinen Einsatz für eine ehrgeizige Klima- und Energiepolitik als sehr schlecht.[30] 2019 sagte Pieper dem Naturschutzring er stehe für eine „realistische, faktenbasierte Klimaschutzpolitik“. Er sei gegen reine Symbolpolitik und wolle, dass Klimaschutzziele und -maßnahmen etwas bewirken. Das ginge „nur mit Augenmaß und Sachverstand, der Menschen und Finanzen im Blick behält.“[31]

Markus Pieper vertritt die Position, dass es mehr Zutrauen in die Marktwirtschaft und steuerliche Anreize für Investitionen geben müsse.[32]

Er kritisiert „radikalen Klimaschutz“ und setzt sich ein für Technologieoffenheit und „Klimaoptimismus“.[33]

Mit Blick auf den US Inflation Reduction Act fordert Markus Pieper eine vergleichbare europäische Unterstützung für die Investition in Innovationen und Erneuerbare Energien.[34]

Privates Leben

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper ist verheiratet und hat mit seiner Frau drei Kinder. Die Familie lebt in Lotte. Er ist evangelisch-lutherischer Konfession und Mitglied in örtlichen Vereinen, so im Mühlenverein Wersen, im regionalen Hegering sowie in der Europa-Union Steinfurt, dem Münsterland e.V. und war lange kooptiert im Aufsichtsrat der Sportfreunde Lotte.[5]

Ehrungen und Auszeichnungen

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pieper wurde der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland (Verdienstkreuz am Bande; 2021).[35] verliehen.

Veröffentlichungen

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Commons: Markus Pieper – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
  1. ↑ Markus Pieper: Ein Konservativer für Erneuerbare • Table.Briefings. 18. März 2022, abgerufen am 14. Juni 2024.
  2. ↑ Jens Tartler: Todesstoß für die Wasserstoff-Wirtschaft. In: https://background.tagesspiegel.de. 31. Januar 2023, abgerufen am 31. Januar 2023.
  3. ↑ Markus Pieper MdEP (CDU) zum Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe gewählt | Dr. Markus Pieper. 27. Juli 2017, abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  4. ↑ a b Mittelstandsoffensive der Europäischen Volkspartei (EVP). Abgerufen am 14. Juni 2024.
  5. ↑ a b Angaben zum Lebenslauf im Webauftritt von Markus Pieper; abgerufen am 4. Oktober 2014
  6. ↑ a b Geplatzte Berufung als EU-Beauftragter für den Mittelstand: Das sagt Markus Pieper aus Lotte, auf noz.de
  7. ↑ Ursula von der Leyen | Die Selbstherrliche, auf thepioneer.de
  8. ↑ Markus Pieper wird nicht KMU-Beauftragter der EU-Kommission, auf zdh.de
  9. ↑ CDU-Politiker Pieper verzichtet auf EU-Posten, auf tagesschau.de
  10. ↑ Von der Leyens Parteifreund Markus Pieper gibt auf, auf handelsblatt.com
  11. ↑ Vorstand. Abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  12. ↑ Markus Pieper: Skepsis gegen "Zwischenregionen". 18. März 2011, abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  13. ↑ Tomáš ZDECHOVSKÝ: BERICHT über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat | A9-0038/2020 | Europäisches Parlament. Abgerufen am 14. Juni 2024.
  14. ↑ Mit neuer Verordnung mehr Wettbewerbsschutz für EU-Airlines | Dr. Markus Pieper. 21. November 2018, abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  15. ↑ Florence Schulz: RED III ist der Schlüssel für unsere Energieunabhängigkeit. In: https://background.Tagesspiegel.de. 25. April 2022, abgerufen am 25. April 2022.
  16. ↑ Who will be a small and medium-sized enterprise in the future? | Housing Europe. Abgerufen am 14. Juni 2024 (englisch).
  17. ↑ How does SME Europework?, auf smeeurope.eu
  18. ↑ Vorstand. Abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  19. ↑ Kuratorium. Abgerufen am 14. Juni 2024.
  20. ↑ Institut für Berg- und Energierecht. Abgerufen am 14. Juni 2024.
  21. ↑ Beirat. In: Internationaler Wirtschaftsrat. Abgerufen am 14. Juni 2024 (deutsch).
  22. ↑ Unser Beirat. Abgerufen am 14. Juni 2024.
  23. ↑ Frank Klausmeyer: Starkes Plädoyer für die europäische Idee In: Westfälische Nachrichten vom 20. Januar 2019.
  24. ↑ @1@2Vorlage:Toter Link/www.wn.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2024. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  25. ↑ "Wir sind gut beraten, für Europa Flagge zu zeigen!" (Memento vom 1. Oktober 2019 im Internet Archive), auf wirtschaftsrat.de
  26. ↑ Ausführliche Sitzungsberichte | Dienstag, 3. Juli 2018 - Straßburg, auf europarl.europa.eu
  27. ↑ Süddeutsche Zeitung, Umweltverbände kämpfen gegen Gas-Beihilfen, 7. Oktober 2020
  28. ↑ Die Welt, Europa beschließt die „Öko“-Bibel – und Deutschland lässt seine Industrie im Stich, 16. April 2021
  29. ↑ Süddeutsche Zeitung, EU-Abgeordnete mehrheitlich für schärferes Klimaziel, 7. Oktober 2020
  30. ↑ Deutscher Naturschutzring, Markus Pieper, Umweltcheck EU-Parlament
  31. ↑ Deutscher Naturschutzring, Interview
  32. ↑ Was die EU braucht? Mehr Zutrauen in Menschen und Marktwirtschaft (PDF), auf markus-pieper.eu
  33. ↑ Innovationsfähigkeit der deutschen Industrie - Klimaoptimismus statt Weltuntergang, auf cicero.de
  34. ↑ One year on, Europe is still missing a business case for industrial decarbonisation, auf euractiv.com
  35. ↑ Bundespräsident (Deutschland) Bekanntgabe der Ordensträgerinnen und Ordensträger
Personendaten
NAME Pieper, Markus
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdEP
GEBURTSDATUM 15. Mai 1963
GEBURTSORT Hameln