Meretz

Meretz
מרצ
Partei­vorsitzender Zehava Gal-On
Gründung 1992
Hauptsitz Tel Aviv-Jaffa, Israel
Ausrichtung Sozialdemokratie,
Demokratischer Sozialismus,
Linksliberalismus,
Grüne Politik,
Säkularismus,
Sozialistischer Zionismus,
Zweistaatenlösung
Farbe(n) Grün
Jugendorganisation Young Meretz
Sitze Knesset
0 / 120 (0 %)
(2022)
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale

Progressive Allianz[1]

Europapartei SPE (Beobachter)
Website meretz.org.il

Meretz (hebräisch מרצ) ist eine linke politische Partei in Israel, die aktuell nicht in der Knesset vertreten ist. Der hebräische Begriff Meretz bedeutet so viel wie „Tatkraft“ oder „Elan“. Sie scheiterte am Wiedereinzug in die Knesset bei der Parlamentswahl 2022.

Geschichte

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Die israelischen Linksparteien bis 2009

Meretz entstand 1992 als Wahlbündnis der Bürgerrechtsbewegung Ratz, der Vereinigten Arbeiterpartei Mapam und der liberalen Schinui.[2] 1996 wurde das Bündnis in eine Partei umgewandelt. Dabei übernahm die Meretz die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Internationale von der Mapam.

Von 1992 bis 1996 und von 1999 bis Anfang 2001 war Meretz an den von der Awoda geführten Regierungen beteiligt.

Im Dezember 2003 schloss sich Meretz mit Jossi Beilins außerparlamentarischer Schachar-Bewegung (שח״ר, deutsch „Morgenröte“) zusammen. Verschiedene Namen wurden für die neue Partei vorgeschlagen, wobei sich letztlich Jachad durchsetzte. Jachad (deutsch „gemeinsam“) war die Abkürzung für Jisra’el chewratit demokratit (ישראל חברתית דמוקרטית, Sozialdemokratisches Israel). Die Partei trat für eine konsequente Friedenspolitik gegenüber den Palästinensern ein und trat mit dem Anspruch auf, das israelische Friedenslager zu vereinen. Sie unterstützte die Genfer Initiative, deren Mitinitiator Beilin war.

Im Juli 2005 wurde der Name in Meretz-Jachad (hebräisch מרצ-יחד) verändert, da sich aus Umfragen ergeben hatte, dass der Name Jachad innerhalb der israelischen Öffentlichkeit keine nennenswerte Resonanz hervorrief, und dass diese den Namen Meretz vorzog. Für die Wahlen zur 17. Knesset im März 2006 wurde der Jachad-Bestandteil des Namens fallen gelassen, so dass die Partei zwischenzeitlich wieder Meretz hieß.

Vor den Knessetwahlen 2009 kündigte Schalom-Achschaw-Gründer Amos Oz eine neue linke Bewegung unter Führung der Meretz-Partei an, die sich auf den Werten der Sozialdemokratie und in Konkurrenz zur Arbeitspartei gründen wolle. Unterstützt wurde der Plan von ehemals führenden Politikern der Arbeitspartei wie den Ex-Ministern Schlomo Ben Ami, Uzi Baram sowie dem ehemaligen Knesset-Sprecher Avraham Burg.[3][4] Bei den Knessetwahlen konnte das neue Bündnis unter dem Namen Neue Bewegung-Meretz aber keinen Wahlerfolg erzielen und verlor stattdessen zwei Knesset-Sitze gegenüber dem Meretz-Resultat des Jahres 2006. Dennoch kündigte der Meretz-Vorsitzende Chaim Oron an, seine Partei werde auch trotz des schlechten Abschneidens eine Schlüsselrolle bei der Etablierung einer neuen zionistischen pazifistischen und humanistischen Sozialdemokratischen Linken in Israel spielen.[5]

Seit dem Knesset-Wahlkampf 2009 firmiert die Partei wieder unter dem Namen Meretz.

Im Vorfeld der Knesset-Wahl im September 2019 schloss sich Meretz mit der von Ehud Barak neu gegründeten Partei Demokratisches Israel zum Wahlbündnis Demokratische Union zusammen. Dem Bündnis schlossen sich außerdem die Grüne Bewegung (HaTnu'a HaYeruqa) und die Awoda-Abgeordnete Stav Shaffir an.[6][7] Die Demokratische Union gewann insgesamt fünf Mandate in der Knesset, wovon drei an Meretz gingen.

Bei der Knesset-Wahl im März 2020 trat Meretz mit den Parteien Awoda und Gescher auf einer gemeinsamen Liste an.[8] Das Bündnis gewann sieben Sitze, davon gingen zwei an Meretz.

Bei den Parlamentswahlen 2022 scheiterte die Partei knapp an der 3,25-%-Hürde und war damals erstmals seit ihrer Gründung nicht mehr im Parlament vertreten.[9]

Programm

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Meretz setzt sich nach Selbstbeschreibung für Bürgerrechte, Soziale Gerechtigkeit, die Gleichstellung der Frau, Wahlreformen und religiösen Pluralismus ein. Als erste zionistische Partei akzeptierte Meretz die Idee eines palästinensischen Staates.

Neben der Unterstützung eines israelischen Rückzugs aus Judäa und Samaria (Westjordanland) und der Gründung eines palästinensischen Staates fordert Meretz eine „sozialdemokratische wirtschaftliche Alternative“ zur Marktwirtschaft sowie Umweltgerechtigkeit, Steuererhöhungen für höhere Einkommen und eine Erhöhung der Sozialausgaben, höhere Ausgaben für die öffentliche Gesundheitsversorgung und Bildung sowie eine Erhöhung der Zahlungen für Menschen mit Behinderungen. Weiter steht Meretz für die Legalisierung von Marihuana, die Unterstützung für gleichgeschlechtliche Ehen und der vollen Rechte für gleichgeschlechtliche Paare.[10]

Vorsitzende

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Wahlergebnisse zur Knesset

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Knesset Jahr Stimmen total Stimmen in % Sitze im Parlament Bemerkung
13. 1992 250.667 9,6 12
14. 1996 226.275 7,4 9
15. 1999 253.525 7,6 10
16. 2003 164.122 5,21 6 als Mechetz-Jachad; Wahlbündnis mit Bechira Demokratit
17. 2006 118.302 3,77 5 als Mechetz-Jachad
18. 2009 99.611 2,95 3 als Neue Bewegung-Meretz
19. 2013 172.403 4,55 6
20. 2015 165.292 3,93 5
21. 2019 156.473 3,63 4
22. 2019 192.261 4,34 5 Im Wahlbündnis Demokratische Union; drei der fünf Sitze gingen an Meretz.
23. 2020 267.457 5,83 7 Im Wahlbündnis Awoda-Gescher-Meretz mit Awoda und Gescher; zwei der sieben Sitze gingen an Meretz.
24. 2021 202.218 4,59 6
25. 2022 150.696 3,16 0 aufgrund der 3,25-Prozent-Hürde aus der Knesset ausgeschieden

Jugendorganisation

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Logo der Youth Meretz

Der Jugendverband Young Meretz ist Mitglied der International Union of Socialist Youth (IUSY, deutsch Sozialistische Jugend-Internationale) und als solches Schwesterverband der Jusos und der Falken.

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Expected Participants. Progressive Allianz, archiviert vom Original; abgerufen am 6. Juni 2013.
  2. ↑ Noam Sheizaf: Sozialistischer Universalismus oder nationales Projekt? Ein Blick auf die Geschichte linker Parteien in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 12. Juni 2017.
  3. ↑ Akiva Eldar: Labor figureheads to support Meretz in upcoming elections. In: Haaretz. 3. September 2012, archiviert vom Original am 22. Oktober 2012; abgerufen am 12. Juni 2017 (englisch).
  4. ↑ Ofri Ilani: As Labor fades, new leftist movement steps into the breach. In: Haaretz. 25. Januar 2013, archiviert vom Original am 20. Oktober 2012; abgerufen am 12. Juni 2017 (englisch).
  5. ↑ Eli Senyor: Meretz chairman: Left suffered harsh blow. In: Ynetnews. 10. Februar 2009, abgerufen am 12. Juni 2017.
  6. ↑ Raoul Wootliff, T. O. I. staff: Meretz, former PM Barak, Labor defector Shaffir announce joint Knesset run. In: Times of Israel. 25. Juli 2019, abgerufen am 1. Juli 2022.
  7. ↑ Gil Hoffman, Jeremy Sharon: Polls show Democratic Union Party to net 8-12 seats – Barak wooing Livni, vows more mergers after bond with Meretz, Shaffir. In: Jerusalem Post. 25. Juli 2019, abgerufen am 25. Juli 2019.
  8. ↑ Jonathan Lis: Labor Party, Meretz Announce Merger Ahead of Israel Election. In: Haaretz. 13. Januar 2020 (haaretz.com [abgerufen am 7. März 2020]).
  9. ↑ Eliav Breuer: Meretz officially out of Knesset for first time since party is formed. In: The Jerusalem Post. 3. November 2022, abgerufen am 1. März 2024 (englisch).
  10. ↑ David Rosenberg: Which parties are running – and who is likely to get in? In: Israel National News. 9. April 2019, abgerufen am 24. Oktober 2019.
Israel Politische Parteien in Israel
Parteien in der Knesset

Likud | Jesch Atid | Ha-Ichud HaLeumi – Tkuma | Otzma Jehudit | Noam | Kachol Lavan | Tikwa Chadascha | Schas | Agudat Jisra’el | Degel haTora | Jisra’el Beitenu | Vereinigte Arabische Liste | Maki | Ta'al | Avoda

Parteienkoalitionen: HaTzionut HaDatit | HaMahane HaMamlachti | Vereinigtes Thora-Judentum | Chadasch

Parteien außerhalb
der Knesset

Parteien, die an der Wahl 2022 teilnahmen: Meretz | Balad | HaBajit haJehudi | HaJamin HeChadasch | Piratim – Parteienkoalitionen: Jamina

Andere Parteien: Achi | Ale Jarok | Arabisch Demokratische Partei | Demokratisches Israel | Eretz Jisra’el Shelanu | Gimla’ei Israel LaKnesset | HaJerukim | Meimad | Schinui | Telem | Tzomet | Zehut