Partij van de Arbeid | |
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Parteiführer | Frans Timmermans |
EP-Delegationsleiter | Agnes Jongerius |
Gründung | 9. Februar 1946 |
Hauptsitz | Den Haag |
Ausrichtung | Sozialdemokratie |
Farbe(n) | Rot |
Sitze Zweite Kammer | 12 / 150 (8 %) |
Sitze Erste Kammer | 7 / 75 (9,3 %) |
Mitgliederzahl | 39.536[1] |
Internationale Verbindungen | Progressive Allianz, Sozialistische Internationale (Beobachter) |
Sitze EU-Parlament | 4 / 31 (12,9 %) |
Europapartei | SPE |
EP-Fraktion | S&D |
Website | www.pvda.nl |
Die Partij van de Arbeid (PvdA; ausgesprochen deutsch Partei der Arbeit, ist eine niederländische politische Partei sozialdemokratischer Ausrichtung, die seit ihrer Gründung 1946 ununterbrochen in der Zweiten Kammer vertreten ist. Sie führt die Tradition der 1894 gegründeten Sociaal-Democratische Arbeiderspartij fort.
),Hinsichtlich der Mitgliederzahl liegt die Partei hinter dem Forum voor Democratie auf dem zweiten Rang. Nach dem Zweiten Weltkrieg stellte sie viermal den Ministerpräsidenten.[2]
Bei der Parlamentswahl 2017 erhielt sie mit 5,70 % der Stimmen das bis dahin schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Seitdem sind ihre Ergebnisse auf nationaler Ebene relativ konstant. Am 13. Juni 2023 bildete die PvdA und GroenLinks (GL) eine Fraktion in der Ersten Kammer sowie am 27. Oktober 2023 eine Fraktion in der Zweiten Kammer mit den Namen GroenLinks-PvdA (GL-PvdA). Bei der Parlamentswahl 2023 erhielt diese gemeinsame Liste 15,8 %.
Vor dem Zweiten Weltkrieg dominierte im linken Lager die Sociaal Democratische Arbeiders Partij (SDAP), die 1894 gegründet worden war.[3] Sie entwickelte sich weniger schlagkräftig als die deutsche SPD. Als Gründe wurden angeführt, dass die Partei in Konkurrenz zur Sociaal-Democratische Bond (SDB) stand, einer Partei, die sich unter Ferdinand Domela Nieuwenhuis dem Anarchismus zuwandte; dass die Industrialisierung in den Niederlanden langsamer voranschritt; dass das Wahlrecht lange Zeit ärmere Bevölkerungsschichten ausschloss. 1909 trennte sich die radikalmarxistische Sociaal-Democratische Partij (SDP) von der SDAP.
Ein Mitbegründer und führender Politiker der SDAP war Henri van Kol, der durch sein Rededuell mit Karl Kautsky auf dem Internationalen Sozialistenkongress in Stuttgart 1907 von sich reden machte. Kautsky wollte eine Ablehnung der europäischen Kolonialpolitik durchsetzen, was Van Kol zu verhindern suchte (die Niederlande waren eine bedeutende Kolonialmacht).
Zu den bekanntesten Anführern der SDAP zählte Jelles Troelstra. Er strebte 1919 die Revolution nach russischem und deutschem Vorbild an. Die Revolution misslang jedoch; die Bevölkerung blieb der Monarchie treu. Die SDAP arbeitete parlamentarisch weiter, wurde aber von den anderen Parteien boykottiert. 1939 gelangte sie in das Kabinett Gerbrandy. Am 10. Mai 1940 überfiel die Wehrmacht die BeNeLux-Staaten. Die Niederlande kapitulierten am 14. Mai 1940 und waren bis 1945 besetzt. Die Besetzer stellten die SDAP 1940 unter Aufsicht und verboten sie kurz darauf.
Nach der Befreiung wurde die Gründung einer großen linken Volkspartei unter Einschluss der linken Liberalen angestrebt. Am 9. Februar 1946 entstand die PvdA aus dem Zusammenschluss dreier Parteien: der SDAP, dem linksliberalen Freisinnigen Demokratischen Bund (VDB) und der links-protestantischen Christlich-Demokratischen Union.
Obgleich die neue Partei auch Unterstützung aus dem Lager ehemaliger Widerstandskämpfer wie dem katholischen Christofoor und protestantischen Bewegungen bekam, stand sie erkennbar in der Tradition der SDAP. Dogmen des „Vorkriegssozialismus“ wurden freilich nach und nach aus den Parteistatuten entfernt. In den 1950er Jahren arbeitete die PvdA vor allem mit der Katholischen Volkspartei zusammen (römisch-rote Kabinette), ebenso in einem kurzen Zwischenspiel 1966.
Erst 1973 kam sie wieder an die Regierung, nachdem sie in der vorangegangenen Wahl eine linke Plattform mit anderen Parteien gebildet hatte. 1977 wurde die Ministerpräsidentschaft unter Joop den Uyl durchaus an der Wahlurne belohnt, aber seine linksorientierte Politik hatte Folgen für die Partei: Rechts spaltete sich die Partei Democratisch Socialisten ’70 ab, die zwei Wahlperioden lang recht erfolgreich war; und 1977 wollten sich die Christdemokraten nicht an einem Kabinett beteiligen, das von der Neuen Linken innerhalb der PvdA dominiert sein würde. Die Neue Linke (Nieuw Links) war für Feminismus, Dritte-Welt-Problematik und gesellschaftliche Reformen offen und wollte die DDR frühzeitig anerkennen.
Längere Regierungsverantwortung trug die Partei wieder seit 1989, in einer Koalition unter dem Christdemokraten Ruud Lubbers. Diese Regierungsbeteiligung des pragmatischen Finanzministers Wim Kok wurde ihm vom Parteiveteranen den Uyl (1919–1987) sehr übel genommen. 1994 gelang es der PvdA erstmals, eine Regierung ohne die Christdemokraten zustande zu bringen. Das „lila“ Kabinett unter Wim Kok aus Sozialdemokraten, Rechts- und Sozialliberalen führte Reformen rechtspolitischer Art durch (Sterbehilfe, Homoehe usw.) und schien auch wirtschaftspolitisch erfolgreich zu sein. Die Wahl am 6. Mai 1998 bestätigte die Regierung. Die PvdA erhielt 28,98 % der Stimmen (plus 5,01 Prozentpunkte) und wurde erneut stärkste Partei (vor der VVD, die 24,69 % erhielt).
Bei der Wahl 2002 stürzte die PvdA dramatisch ab; sie erhielt 15,11 % der Stimmen. Vor allem der Siegeszug von Pim Fortuyn hatte dazu geführt, aber auch die Regenerierung der Christdemokraten und der Rücktritt des Kabinetts wegen eines Berichts über ihr Verhalten während des Massakers von Srebrenica. Koks „Kronprinz“, der wenig charismatische Sozialminister Ad Melkert, konnte nicht überzeugen. Hinzu kamen negative Aspekte der Sozialpolitik des sozialliberalen Kabinetts, mit einer Debatte über den Kombilohn und die vielen arbeitsunfähig Geschriebenen. Die Opposition erhob den Vorwurf einer riesigen versteckten Arbeitslosigkeit.
2003 erholte sich die PvdA unter der Führung von Wouter Bos. Bei der Parlamentswahl im November 2006 erhielt sie 21,19 % der Stimmen (minus 6,07 Prozentpunkte). Von Februar 2007 bis Oktober 2010 war die PvdA Juniorpartner im Kabinett Balkenende IV unter Jan Peter Balkenende. Zu den größten Sorgen der Partei gehörten in den 2000er Jahren die Erfolge der Socialistische Partij: Noch in den 1990ern war sie eine Splitterpartei, 2007 wurde sie mit 16,6 Prozent drittstärkste Partei – auf Kosten der Grünen, vor allem aber der PvdA.
Seit dem Koalitionsbruch im Februar 2010 befand sich die PvdA wieder in der Opposition. Am 12. März 2010 gab der ehemalige Finanzminister Wouter Bos seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Als Kandidat für die Parteiführerschaft trat Job Cohen auf, der deswegen am selben Tag als Bürgermeister von Amsterdam zurücktrat. Bei der Wahl im Juni 2010 erlitt die Partei leichte Verluste, wurde jedoch nach der VVD knapp zweitstärkste Kraft in der Zweiten Kammer. Im September 2012 erhielt die PvdA unter dem Spitzenkandidaten Diederik Samsom 24,8 % der Stimmen (plus 5,2 Prozentpunkte); die VVD erhielt 26,6 % der Stimmen.
Nach der Wahl bildete Mark Rutte (VVD) die Regierung Rutte II, das erste Mal mit Hilfe der PvdA (Rutte I war eine Koalition aus VVD und CDA).
Während der ersten Regierung Rutte (VVD, CDA, mit parlamentarischer Unterstützung durch die PVV), von 2010 bis 2012, saß die PvdA in der Opposition. Am Ende dieser Periode trat Job Cohen als Parteiführer zurück; er wurde ersetzt durch Diederik Samsom, der von den Mitgliedern gewählt worden war. Bei der Parlamentswahl 2012 erhielt die PvdA 38 Mandate; VVD und PvdA bildeten das Kabinett Rutte II. Diese Regierung wurde vor allem wegen ihrer strengen Sparmaßnahmen von den Mitgliedern und Wählern stark kritisiert. Im Herbst 2016 wurde Lodewijk Asscher zum Spitzenkandidaten für die Parlamentswahl am 15. März 2017 gewählt; Samsom trat aus der Tweede-Kamer-Fraktion zurück. Bei dieser Wahl stürzte die PvdA auf ein historisch tiefes Wahlergebnis ab: sie erhielt nur 5,7 Prozent der Stimmen und 9 Mandate in der Zweiten Kammer.[4]
Die PvdA hat dreimal den Ministerpräsidenten gestellt:
Als Juniorpartner war sie zudem mehrmals an Koalitionen beteiligt:
Obgleich die Bindung der Wähler zu politischen Bewegungen immer schwächer wird und die niederländische Politik oftmals gewaltige Wählerwanderungen von einer Partei zur anderen zu verzeichnen hat, lässt sich doch festhalten, dass die Anhängerschaft der PvdA besonders unter sozial Schwachen, Arbeitern, Einwanderern und der unteren Mittelschicht zu finden ist. In großen Städten (beispielsweise Amsterdam oder Rotterdam) fährt sie ihre besten Ergebnisse ein. In Noord-Brabant sowie Limburg hat sie weit weniger Befürworter.
Wahl | Stimmen (%) | Mandate |
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1946 | 28,3 | 29 / 100 |
1948 | 25,6 | 27 / 100 |
1952 | 28,9 | 30 / 100 |
1956 | 32,6 | 50 / 150 |
1959 | 30,3 | 48 / 150 |
1963 | 28,0 | 43 / 150 |
1967 | 23,5 | 37 / 150 |
1971 | 24,5 | 39 / 150 |
1972 | 27,3 | 43 / 150 |
1977 | 33,8 | 53 / 150 |
1981 | 28,2 | 44 / 150 |
1982 | 30,4 | 47 / 150 |
1986 | 33,3 | 52 / 150 |
1989 | 31,9 | 49 / 150 |
1994 | 23,9 | 37 / 150 |
1998 | 29,0 | 45 / 150 |
2002 | 15,1 | 23 / 150 |
2003 | 27,3 | 42 / 150 |
2006 | 21,2 | 33 / 150 |
2010 | 19,6 | 30 / 150 |
2012 | 24,8 | 38 / 150 |
2017 | 5,7 | 9 / 150 |
2021 | 5,7 | 9 / 150 |
2023 1 | 15,7 | 12 / 150 von 25 / 150 |
1 als GroenLinks-PvdA |
Wahl | Stimmen (%) | Mandate |
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1979 | 30,4 | 9 / 25 |
1984 | 33,7 | 9 / 25 |
1989 | 30,7 | 8 / 25 |
1994 | 22,9 | 8 / 31 |
1999 | 20,1 | 6 / 31 |
2004 | 23,6 | 7 / 27 |
2009 1 | 12,1 | 3 / 25 |
2014 | 9,4 | 3 / 26 |
2019 2 | 19,0 | 6 / 26 |
2024 3 | 21,1 | 4 / 31 von 8 / 31 |
1 Mandate (seit 2011): 3/26 2 Mandate (seit 2020): 6/29 3 als GroenLinks-PvdA |