Strategie 31

Strategie 31
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Gründung 31. Juli 2009
Sitz Moskau, Russische Föderation
Schwerpunkt Menschenrechte
Aktionsraum National
Personen Ljudmila Alexejewa

Konstantin Kosjakin Eduard Limonow

Website strategy-31.ru[1]
Eduard Limonow

Strategie 31 (russisch Стратегия-31, wiss. Transliteration Strategija-31) nannte sich eine Bürgerbewegung von oppositionellen Kräften in der Russischen Föderation, die regelmäßige, friedliche Straßenproteste zur Erinnerung an den Paragrafen 31 der russischen Verfassung, der die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit organisierte. Die Proteste fanden vom 31. Juli 2009 bis zum 31. März 2011 jeweils am 31. von ungeraden Monaten in Moskau auf dem Triumfalnaja ploschtschad (Triumph-Platz) sowie in anderen russischen Städten statt.[2][3]

Ziele

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Der Name Strategie 31 bezieht sich auf den 31. Artikel der russischen Verfassung.[4] Darin wird den Bürgern das Recht zugestanden, sich friedlich und unbewaffnet an Meetings und Demonstrationen zu beteiligen.

Geschichte

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Strategie 31 wurde am 31. Juli 2009 vom nationalbolschewistischen Politiker Eduard Weniaminowitsch Limonow gegründet. Limonow, der sich zum einen als Schriftsteller betätigte, andererseits auch bei der Beschießung von Sarajewo an der Seite von Radovan Karadžić mitwirkte, war eine schillernde Figur der russischen Literatur und der russischen Oppositionsbewegung. Politisch trat er in Russland vor allem als Führer der von ihm selbst 1994 gegründeten, radikalen Nationalbolschewistische Partei Russlands (NBP) in Erscheinung.[5]

Seit ihrer Gründung wurde Strategie 31 von verschiedenen russischen Menschenrechtsorganisationen und politischen Bewegungen unterstützt, insbesondere von der Moskauer Helsinki-Gruppe (Ljudmila Alexejewa) und dem Memorial-Menschenrechtszentrum (Arseni Roginski) und der Bewegung "für Menschenrechte" (Lew Ponomarjow).

Von der US-amerikanischen Zeitschrift Foreign Policy wurde Strategie 31 als "Elite-Gruppierung" charakterisiert.[6] Weitere bekannte Vertreter neben Alexejewa, Limonow und Kosjakin sind Lew Ponomarjow und Jewgenija Tschirikowa.[7] Eduard Limonow wurde am 31. Dezember 2010 vor seinem Haus festgenommen und zu 15 Tagen Haft verurteilt.

Protestkundgebungen

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Innerhalb der Russischen Föderation

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Bisher wurde noch kein einziger Protestzug von Strategie 31 auf dem Triumfalnaja ploschtschad (Triumph-Platz) von den Behörden bewilligt. Die Ablehnungen wurden jeweils damit begründet, dass andere Aktivitäten auf demselben Platz vorher eingereicht worden seien. Darunter ein Jugend-Sportfest (31. August 2009), ein Militärsport-Fest (31. Oktober 2009) und eine Motorsport-Veranstaltung (31. Juli 2010).

Die Aktionen von Strategie 31 wurden jedes Mal von der Bereitschaftspolizei aufgelöst, welche zudem jeweils eine größere Anzahl Teilnehmer und Passanten verhaftet.

Seit Januar 2010 breitete sich die Idee von Strategie 31 über Moskau hinaus in rund zwanzig andere russische Städte aus, von St. Petersburg bis Wladiwostok.

Kundgebungen und Mahnwachen der Solidarität zur Unterstützung von Strategie 31 finden auch im Ausland statt, unter anderem in Berlin, Brüssel, Helsinki, Kiew, Prag und Tel Aviv.

31. Juli 2009
Triumph-Platz, 31. Juli 2009

Die erste Demonstration im Rahmen der Strategie 31 fand auf dem Triumph-Platz in Moskau am 31. Juli 2009 statt.

31. Dezember 2009
Triumph-Platz, 31. Dezember 2009

Für internationales Aufsehen sorgte die Protestaktion vom 31. Dezember 2009, als unter anderem die damals 84-jährige Ljudmila Michailowna Alexejewa verhaftet wurde, bekannt als Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe. Die New York Times berichtete über diese Verhaftung sogar auf ihrer Titelseite.[8]

Polizei löst die Demonstration vom 31. Mai 2010 gewaltsam auf
31. Mai 2010

Der bisher größte Protestzug von Strategie 31 fand am 31. Mai 2010 statt, als sich rund 1000 Teilnehmer auf dem Triumfalnaja ploschtschad versammelten, worauf die Bereitschaftspolizei mit außergewöhnlicher Härte und über 100 Verhaftungen reagierte.

31. Juli 2010

Der rechtzeitig bei der Stadtverwaltung eingereichte Antrag zur Kundgebungsbewilligung wurde wie immer abgelehnt, stattdessen wurde auf dem Triumfalnaja ploschtschad in Moskau eine Motorsport-Veranstaltung bewilligt. Rund 200 bis 500 Teilnehmer (je nach Quelle) zählte die Protestaktion vom 31. Juli 2010. Unter ihnen der ehemalige Vize-Ministerpräsident und liberale Politiker Boris Nemzow. Als Nemzow ohne Plakat oder andere Kennzeichen und stillschweigend den Triumph-Platz betrat, wurde er zusammen mit 35 bis 70 weiteren Personen verhaftet. Ihnen wird Ungehorsam gegenüber der Polizei vorgeworfen, was mit bis zu 15 Tagen Arrest bestraft werden kann.[9]

31. August 2010

Die Kundgebung in Moskau erhielt einmal mehr keine Bewilligung. Nach Angaben von Echo Moskwy standen den rund 100 Demonstranten über 1.000 Polizisten gegenüber, um die Oppositionskundgebung zu verhindern. Nach Angaben der Polizei wurden rund 70 Demonstranten festgenommen. Unter ihnen waren der Schriftsteller und Politiker Eduard Limonow und der frühere Vize-Ministerpräsident Boris Nemzow.[10] Ähnliche Aktionen fanden auch in Jekaterinburg (Ural), Tomsk (Sibirien) und Krasnodar (Südrussland) mit jeweils 20 bis 100 Teilnehmern statt. Diese Demonstrationen wurden von den örtlichen Behörden erlaubt und deshalb von keinen Festnahmen überschattet.

31. Oktober 2010

Je nach Quelle 800 bis 2'000 Regierungskritiker und Menschenrechtler nahmen an der ersten genehmigten Demonstration von Strategie 31 in Moskau teil, für welche die Behörden eine Obergrenze von 1'000 Teilnehmern festgesetzt hatten. Die Proteste auf dem Triumfalnaja ploschtschad waren zuvor stets verboten und oft gewaltsam aufgelöst oder unterbunden worden. Die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Alexejewa, dankte den Behörden für ihr "umsichtiges Verhalten".

Neben der genehmigten Kundgebung demonstrierten unerlaubt auch andere Oppositionelle, die Alexejewas Vereinbarung mit der Moskauer Stadtverwaltung kritisierten. Die Sicherheitskräfte verhafteten zahlreiche Gegendemonstranten, darunter den regierungskritischen Autor Eduard Limonow als Initiator der Gegenveranstaltung.[11]

In St. Petersburg fand vor dem Gostiny Dwor eine nicht genehmigte Demonstration statt. Die Polizei nahm zahlreiche Demonstranten fest.

31. März 2011

Ende März 2011 kündigte Lew Ponomarjow an, für den 31. März den letzten Strategie-31 Protest zu organisieren. Danach solle es keine Kundgebungen mehr am 31. eines entsprechenden Monats geben.[12]

Strategy 31 Abroad

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Alex Goldfarb, ein russisch-amerikanischer Biochemiker, der in den 1990er Jahren an diversen Osteuropa-Projekten von George Soros mitgearbeitet hatte[13] und später über geraume Zeit in Diensten von Boris Beresowski stand,[14] schlug Anfang August 2010 in seinem Blog vor, Strategie-31 als Initiative in den Westen zu exportieren und am 31. eines ungeraden Monats vor russischen Vertretungen in Washington, Paris, London und anderswo zu demonstrieren.[15] Am 30. August kündigte Luke Harding, Russland-Experte des Guardian, für den kommenden Tag Demonstrationen vor russischen Vertretungen in London, New York, Helsinki, Berlin und Tel Aviv an.[16]

Organisationskomitee

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Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ strategy-31.ru (Memento vom 21. Mai 2010 im Internet Archive)
  2. ↑ Opposition activist hails end of Moscow's Strategy 31 protests, sputniknews.com, 28. März 2011
  3. ↑ The bell tolls for Strategy 31, sputniknews.com, 31. März 2011
  4. ↑ Regierung der Russischen Föderation: Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers. Regierung der Russischen Föderation, 2010, abgerufen am 2. August 2010.
  5. ↑ Barbara Lehmann: Strategie 31: Widerstand in Russland. WDR 5, 28. Januar 2010, archiviert vom Original am 23. Oktober 2010; abgerufen am 1. August 2010.
  6. ↑ "With the exception of Yevgenia Chirikova, who has become prominent as an emerging leader of the Russian protest movement, the men and women I talked to have not been heard about in the West. Most live outside Moscow and St. Petersburg and don't often engage in hand-to-hand clashes with the regime as do, for instance, such elite groups as "Strategy-31." Yet, it is they and thousands like them who are making Russian history by laying a foundation for a new, post-authoritarian country.": Putin Is Already Dead, By Leon Aron (Memento vom 13. Februar 2012 im Internet Archive), foreignpolicy.com, 7. Februar 2012. Memento vom 13. Februar 2012.
  7. ↑ Opposition activist hails end of Moscow's Strategy 31 protests, sputniknews.com, 28. März 2011
  8. ↑ Ellen Barry: Russian Dissident’s Passion Endures Despite Tests. New York Times, 11. Januar 2010, abgerufen am 2. August 2010.
  9. ↑ Markus Ackeret: Keine Gnade für Russlands Opposition. Neue Zürcher Zeitung, 2. August 2010, archiviert vom Original am 13. April 2016; abgerufen am 2. August 2010.
  10. ↑ RIA Novosti: Demo in Moskau beendet: "Nichteinverstandene" verlassen Triumph-Platz. RIA Novosti, 31. August 2010, archiviert vom Original am 2. September 2010; abgerufen am 31. August 2010.
  11. ↑ dpa/DAPD: 2000 Menschen demonstrieren in Moskau für Versammlungsfreiheit – Kundgebung überraschend genehmigt. dpa/DAPD, 31. Oktober 2010, abgerufen am 31. Oktober 2010.
  12. ↑ Opposition activist hails end of Moscow's Strategy 31 protests, sputniknews.com, 28. März 2011
  13. ↑ John Horvath: The Soros Network (Memento vom 14. Juli 2015 im Internet Archive). In: Telepolis. 18. Dezember 1996
  14. ↑ „Goldfarb champions the Russian equivalent of Loose Change, a film that claims the Russian secret police staged terrorist bombings to blame the Chechens and strengthen the hand of Vladimir Putin. Titled Disbelief, the film was researched by Litvinenko and funded by Berezovsky. All roads lead back to Berezovsky. This ought to be a massive problem: if everyone, including Goldfarb, is in Berezovsky's pay, there are no disinterested accounts, only potential apologists for his world-view. Yet Goldfarb is canny enough to realise that the connection with Berezovsky is also a strength.“ (Nicholas Blincoe: All roads lead back to Berezovsky. In: The Daily Telegraph. 14. Juni 2007)
  15. ↑ Движение-31 на Западе? Вопрос к обсуждению., alexgoldfarb.livejournal.com, 1. August 2010
  16. ↑ Luke Harding: The Russian protesters who won't give up. In: The Guardian. 30. August 2010