Sven Clement

Im September 2023

Clement auf dem Landeskongress der PPLU im Dezember 2011

Sven Clement (* 19. Januar 1989) ist ein luxemburgischer Politiker und Abgeordneter (Piratenpartei).

Leben

Clement hat Wirtschaftsinformatik an der Universität Saarbrücken studiert und sitzt seit 2018 für die luxemburgische Piratenpartei als Abgeordneter im Parlament.

Zusammen mit seinem Parteikollegen, Jerry Weyer, betreibt er ein Beratungsunternehmen für digitale Kommunikation, Clement & Weyer Consulting sàrl, das auch an anderen Unternehmen beteiligt ist.^[1][2]

Sven Clement ist verheiratet und hat eine Tochter.

Politische Karriere

Schon während seines Studiums engagierte sich Sven Clement in der LSAP. Er verließ die Partei jedoch nach den Parlamentswahlen 2009.^[3] Im Jahre 2010 wurde er zusammen mit drei weiteren Kandidaten der Piratenpartei^[4] in das Studierendenparlament der Universität des Saarlandes gewählt^[5] und war im AStA als Referent verantwortlich für die Universität der Großregion (UniGR), für den öffentlichen Verkehr und für die internationale Zusammenarbeit.^[6] Zudem war Sven Clement von Juli 2012 bis Juli 2014 Co-Vorsitzender des AStA in Saarbrücken.^[7]

2009 war er Gründungsmitglied und erster Präsident der Piratenpartei Luxemburg. Bei den Parlamentswahlen am 14. Oktober 2018 war er Spitzenkandidat der Piratenpartei im Wahlbezirk Zentrum und wurde als einer der beiden Abgeordneten der Partei in die Abgeordnetenkammer gewählt.^[8] 2019 gab er den Posten als Präsident seiner Partei ab.^[9] Heute ist er Ehrenvorsitzender der Partei.

Medicoleak Affäre

Nach einer Beschwerde des damaligen Justizministers François Biltgen wegen Datendiebstahls wurde im Rahmen des sogenannten Medicoleak Affäre im April 2012 bei Sven Clement eine Durchsuchung durchgeführt. Dabei wurden zwei Macbooks, zwei iPhones und ein iPad beschlagnahmt^[10]. Am 16. Oktober 2014 wurde er wegen Diebstahls interner Daten und Hacking zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt^[11].

"Arrêt Clement"

Als Ende 2019 bekannt wurde, dass die RTL-Gruppe einen Teil ihrer Aktivitäten von Luxemburg nach Deutschland verlagern wird, hat Clement als Abgeordneter beim Premier- und Medienminister Xavier Bettel, nachgefragt um die Vereinbarung zwischen RTL und dem Luxemburger Staat lesen zu dürfen. Am 12. November 2019 erklärte der Premierminister, dass er aufgrund einer Vertraulichkeitsklausel keinen Zugang zum Vertrag gewähren könne. Sven Clement ging daraufhin vor Gericht. In erster Instanz erklärte sich das Verwaltungsgericht für unzuständig und der Fall wurde an das Oberverwaltungsgericht verwiesen.^[12] Das Gericht entschied am 26. Januar 2021, dass die Abgeordneten im Rahmen ihrer Kontrollfunktion gegenüber der Regierung das Recht haben müssen, alle Verträge zwischen dem Staat und Dritten zu lesen.^[13] Dieses Urteil sorgte für große Aufregung in den Medien^[14] und im Parlament^[15].

Weblinks

• Blog von Sven Clement

Einzelnachweise

1. Clement & Weyer Consulting: Digital Communication Consultants | Clement & Weyer Consulting S.à.r.l. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 17. Oktober 2014; abgerufen am 9. September 2021 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.clement-weyer.lu 
2. Financial disclosure. In: Sven Clement. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 7. September 2021; abgerufen am 9. September 2021 (amerikanisches Englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/sven.lu 
3. Luc Laboulle: "Habemus Gibérien". Hrsg.: d'Lëtzebuerger Land Nr. 31, 6. August 2021, S. 6. 
4. Piraten entern den Asta der Saar-Uni (Memento des Originals vom 28. Juli 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sol.de
5. Piraten entern das Stupa der UdS (Memento des Originals vom 19. Juli 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.piratenhsg-saar.de, Piraten Hochschulgruppe
6. Referat für UGR, Verkehr und internationale Zusammenarbeit@1@2Vorlage:Toter Link/www.asta.uni-saarland.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2024. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
7. Saarbrücker Zeitung: Vier Hochschulgruppen, drei Chefs, ein Asta. 23. Juli 2012, abgerufen am 30. September 2021. 
8. Offizielle Internetseite der Wahlen im Großherzogtum Luxemburg. Abgerufen am 10. September 2021. 
9. Nico Wildschutz: Ende der Ära Clement: Piraten haben neue Doppelspitze. 10. September 2019, abgerufen am 30. September 2021. 
10. "Medicoleak": Zwei Hausdurchsuchungen. 10. April 2012, abgerufen am 9. September 2021. 
11. Milde Strafe für Sven Clement. 16. Oktober 2014, abgerufen am 10. September 2021. 
12. Communiqué de la Cour administrative concernant la communication de contrats conclus en 2017 entre l'Etat et RTL Group à un député. Abgerufen am 9. September 2021 (französisch). 
13. Urteil des Verwaltungsgerichtshofs: Chance und Verpflichtung. 12. Februar 2021, abgerufen am 10. September 2021. 
14. Juristisches Neuland / Wie das RTL-Urteil Luxemburgs Demokratie ändern könnte. Abgerufen am 10. September 2021. 
15. RTL-Konzessionsvertrag: Tohuwabohu in der Chamber. 1. Februar 2021, abgerufen am 10. September 2021.