United States House Committee on Ethics

Das United States House Committee on Ethics (umgangssprachlich: Ethics Committee) ist ein ständiger Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten. Derzeitiger Vorsitzender ist Michael Patrick Guest (R-MS). Oppositionsführerin (Ranking Member) ist Susan Ellis Wild (D-PA). Der Ausschuss ist besonders, da er immer aus zehn Abgeordneten, fünf aus jeder Partei, besteht. Den Vorsitz hat dabei immer die Mehrheitspartei.

Aufgabenbereich

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Der Ausschuss für Ethik hat drei Hauptaufgaben. Die Erste ist, Beratung und Bildung. Es soll Fragen beantworten und Ethikschulungen für Hausmitglieder, leitende Angestellte und Mitarbeiter anbieten. Die beratende Funktion des Ausschusses wird vertraulich wahrgenommen. Die Ausschussregeln verhindern, dass Beratungen und Aufklärungen in Untersuchungen umgewandelt werden. Die zweite Aufgabe sind Untersuchungen. Der Ausschuss ist damit beauftragt, mutmaßliche Verstöße gegen die Hausordnung oder damit zusammenhängende Gesetze durch Hausmitglieder, Amtsträger oder Mitarbeiter zu untersuchen und zu beurteilen. Die Dritte ist die Überprüfung der von Mitgliedern, Kandidaten, leitenden Angestellten und Mitarbeitern eingereichten Erklärungen zu den eigenen Finanzen.

Geschichte

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Der Ausschuss wurde 1967 gegründet. Bis dahin wurden, seit 1789, alle Verstöße in einem Ad-hoc einberufenen Komitee untersucht und beurteilt. Im 89. Kongress (1965–1966) wurde erstmals ein Select Committee bestehend aus zwölf Mitgliedern aufgestellt. Auf dessen Empfehlung hin wurde im folgenden 90. Kongress das Committee on Standards of Official Conduct als permanenter, überparteilicher, Ausschuss eingerichtet. Im 112. Kongress wurde dem Gremium sein heutiger Name Committee on Ethics gegeben.[1]

Mitglieder im 118. Kongress

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Michael Patrick Guest, derzeitiger Vorsitzender des Ausschusses für Ethik.

Im 118. Kongress besteht der Ausschuss aus 5 Republikanern und 5 Demokraten. Es gibt keine Unterausschüsse (Subcommittees).[2]

Mitglieder[2][3][4]
Republikaner Demokraten

Mitglieder im 117. Kongress

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Ted Deutch, Vorsitzender des Ausschusses für Ethik bis September 2022
Susan Wild, Vorsitzende des Ausschusses für Ethik (zwischen September 2022 und Januar 2023)

Im 117. Kongress bestand der Ausschuss aus 5 Demokraten und 5 Republikanern, deren erster Sitz durch den Tod Walorskis vakant war. Es gibt kein Unterausschüsse (Subcommittees).[2]

Mitglieder[2][5][6]
Demokraten Republikaner

Anmerkungen

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  1. ↑ Bis 30. September 2022.
  2. ↑ Ab 30. September 2022.
  3. ↑ Bis 3. August 2022.
  4. ↑ Ab 19.. August 2022.

Einzelnachweise

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  1. ↑ Jacob R. Straus: House Committee on Ethics: A Brief History of Its Evolution and Jurisdiction. In: Congressional Research Service. 1. April 2019, abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
  2. ↑ a b c d Committee Members. In: United States House Committee on the Ethics. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
  3. ↑ United States House of Representatives Committee on Ethics. In: Ballotpedia. Abgerufen am 23. Juni 2023 (englisch).
  4. ↑ Committee on Ethics. In: Office of the Clerk, U.S. House of Representatives. Abgerufen am 23. Juni 2023 (englisch).
  5. ↑ United States House of Representatives Committee on Ethics. In: Ballotpedia. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
  6. ↑ Committee on Ethics. In: Office of the Clerk, U.S. House of Representatives. Abgerufen am 4. September 2022 (englisch).
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Siehe auch

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