Ministerpräsident (Finnland)

Ministerpräsident der Republik Finnland
Wappen des Ministerpräsidenten der Republik Finnland
Amtierend
Petteri Orpo
seit dem 20. Juni 2023
Anrede Herra pääministeri
bzw. Rouva pääministeri (Herr/Frau Ministerpräsident/in)
Amtssitz Kesäranta in Helsinki,
Finnland Finnland
Amtszeit 4 Jahre
(Wiederwahl unbegrenzt möglich)
Stellvertreter Stellvertretender Ministerpräsident
Stellvertreter von Präsident der Republik Finnland
Letzte Wahl 2. April 2023
Schaffung des Amtes 27. November 1917
Website vnk.fi/etusivu

Der Ministerpräsident von Finnland (finnisch: Suomen pääministeri, schwedisch: Finlands statsminister) ist der Regierungschef der Republik Finnland und damit der Chef der finnischen Regierung. Amtierender Ministerpräsident ist seit dem 20. Juni 2023 Petteri Orpo.

Kompetenzen und Befugnisse

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Laut Paragraf 66 der finnischen Verfassung von 1999 hat der Ministerpräsident die folgenden Kompetenzen und Befugnisse:

  • Leitung der Tätigkeiten des Staatsrates
  • sorgt für Abstimmung der Vorbereitung und Beratung der dem Staatsrat obliegenden Angelegenheiten
  • Leitung der Beratung der Angelegenheiten in der Plenarsitzung des Staatsrates

Ernennung und Wahl

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Das Parlament wählt den Ministerpräsidenten, den der Präsident der Republik für diese Aufgabe ernennt. Die anderen Minister ernennt der Präsident nach dem Vorschlag des zum Ministerpräsidenten gewählten. Vor der Wahl des Ministerpräsidenten beraten die Parlamentsfraktionen über das Regierungsprogramm und die Zusammensetzung des Staatsrates. Aufgrund der Ergebnisse dieser Beratungen und nach Anhörung des Parlamentspräsidenten teilt der Präsident der Republik dem Parlament den Ministerpräsidentkandidaten mit. Der Kandidat wird zum Ministerpräsidenten gewählt, wenn bei offener Abstimmung im Parlament mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen seiner Wahl zugestimmt hat. Erhält der Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit, wird nach dem gleichen Verfahren ein neuer Ministerpräsidentkandidat aufgestellt. Erhält auch der neue Kandidat nicht mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, wird im Parlament die Wahl des Ministerpräsidenten als offene Abstimmung ausgeführt. Gewählt wird dann die Person, die die meisten Stimmen erhalten hat. Bei der Ernennung des Staatsrates und einer bedeutenden Veränderung seiner Zusammensetzung soll das Parlament versammelt sein.[1]

Stellvertreter

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Nach Paragraf 66 der finnischen Verfassung, kann der Ministerpräsident einen Stellvertreter bestimmen, der im Verhinderungsfall die Aufgaben fortführen soll. Sollte auch der Stellvertretende Ministerpräsident verhindert sein, so wird der dienstälteste Minister mit der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte beauftragt. Amtierende Stellvertreterin ist Riikka Purra von der Perussuomalaiset.

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ https://finlex.fi/fi/laki/kaannokset/1999/de19990731.pdf