Devlet Bahçeli

Devlet Bahçeli 2015

Devlet Bahçeli (* 1. Januar 1948 in Osmaniye) ist ein rechtsextremer türkischer Politiker. Er ist Vorsitzender der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP).

Persönliches und Ausbildung

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Devlet Bahçeli wurde 1948 in Osmaniye geboren, wo er auch die Grundschule besuchte. Die weiterführende Schule besuchte er in Istanbul, seine Hochschulausbildung erfolgte an der wirtschaftswissenschaftlichen Akademie in Ankara. Er promovierte an der Gazi-Universität in Ankara. Während seiner Studienzeit war er Mitglied in verschiedenen „Idealistenvereinen“ der nationalistischen und rechtsextremen „Grauen Wölfe“.

Bahçeli ist nicht verheiratet und hat keine Kinder.

1987 wurde er Mitglied im Vorstand der „Partei der Nationalistischen Arbeit“ (MÇP), der Nachfolgepartei und später wieder umbenannten MHP. 1997 übernahm er nach dem Tod des Parteigründers Alparslan Türkeş den Parteivorsitz. Von 1999 bis 2002 war er in mehreren Koalitionsregierungen mit der Demokratischen Linkspartei und der Mutterlandspartei stellvertretender Ministerpräsident der Türkei.

Wegen chronischer Erfolglosigkeit wollten Parteimitglieder der MHP den 68-jährigen Bahçeli im Sommer 2016 stürzen. Es stand die Nachfolgerin Meral Akşener bereit, die die MHP zur Alternative für AKP-Wähler hätte machen können. Die türkische Justiz verhinderte, dass es zu Neuwahlen in der MHP über die Abwahl Bahçelis kam. Kompromittierendes Material gegen die Revoluzzer wurde zusammengetragen.[1] Im September 2017 wurde Meral Aksener von der MHP ausgeschlossen.[2] Als Folge dessen gründete Letztere die Gute Partei (İYİ).[3]

Im März 2018 wurde er zum neunten Mal als Vorsitzender der MHP gewählt.[4]

Am 17. April 2018 forderte Bahçeli vorgezogene Neuwahlen.[5] Die Regierung sagte darauf, dass sie das diskutieren können[6], und rief am 18. April Neuwahlen für den 24. Juni 2018 aus.[7] Am 20. April stimmte das Parlament für die Durchführung der Wahlen am 24. Juni 2018.[8]

Grundlage und Ausgangspunkt des Denkens Devlet Bahçelis ist der Nationalismus. Zentrale Begriffe dabei sind die nationale Einheit (birlik) und Integrität (bütünlük). Bahçelis Rhetorik richtet sich gegen alle, die als Gefahr für die nationalen Werte empfunden werden: die politischen Gegner, die Regierung (bis 2016), die EU, die Gülen-Bewegung und vor allem die Untergrundorganisation Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Häufig werden aber auch nicht näher bestimmte Machtzentren (güç odakları) attackiert, die laut Bahçeli der Türkei von innen und außen schaden und sie seiner Meinung nach zu einem Satellitenstaat degradieren wollen würden.

Commons: Devlet Bahçeli – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. sueddeutsche.de / Mike Szymanski November 2016 (vier Monate nach einem Putschversuch in der Türkei): Akt der Selbstzerstörung
  2. Reuters Editorial: Turkish nationalist MHP party expels leadership challenger Aksener... In: U.S. (reuters.com [abgerufen am 29. Juli 2018]).
  3. Erdogan Gets a Rival in Turkey as Aksener Starts Her Party. In: Bloomberg.com. (bloomberg.com [abgerufen am 29. Juli 2018]).
  4. TM: Bahçeli elected for 9th time as MHP leader | Turkish Minute. Abgerufen am 29. Juli 2018 (amerikanisches Englisch).
  5. Erdogan-Verbündeter Bahceli fordert vorgezogene Neuwahlen in der Türkei. In: stern.de. 17. April 2018 (stern.de [abgerufen am 29. Juli 2018]).
  6. Turkey Considers Erdogan Ally's Call for Early Elections. In: Bloomberg.com. (bloomberg.com [abgerufen am 29. Juli 2018]).
  7. Kareem Shaheen: Turkey to hold snap elections on 24 June, says Erdoğan. 18. April 2018, abgerufen am 29. Juli 2018 (englisch).
  8. Reuters Editorial: Turkish parliament approves holding snap elections on June 24. In: U.S. (reuters.com [abgerufen am 29. Juli 2018]).